e-ID: Was bedeutet ihre Einführung für die Gemeinden?

Wer sich heute ausweisen will, nutzt die analoge Identitätskarte. Künftig soll die Identifizierung digital mit der e-ID möglich sein, unter anderem, um digitale Angebote der Verwaltung zu nutzen. Die Stimmbevölkerung hat der Einführung im Herbst 2025 mit einer knappen Mehrheit zugestimmt. Die e-ID bleibt freiwillig und kann jederzeit wieder gelöscht werden. Mit der e-ID gekoppelt ist die Einführung der sogenannten «swiyu-Wallet», einer Art digitalem Portemonnaie. Darin wird die e-ID abgelegt – aber es können auch andere Dokumente wie eine digitale Wohnsitzbescheinigung darin abgelegt werden.

Der Bund entwickelt sowohl die e-ID als auch die «swiyu-Wallet». Dass die Bevölkerung das so will, hatte sich nach der ersten gescheiterten Abstimmung über die e-ID gezeigt, bei der noch private Anbieter die e-ID-Lösung hätten ausstellen sollen. Das Abstimmungsergebnis war jedoch auch im letzten Herbst denkbar knapp, und es wurden mehrere Abstimmungsbeschwerden eingereicht. Das Bundesgericht hat die Beschwerden am 21. April jedoch abgewiesen. Somit kann die e-ID definitiv eingeführt werden.

Die Vorbereitungen laufen und die Gemeinden dürften mit der e-ID bald in Berührung kommen. Deshalb hat der Schweizerische Gemeindeverband beschlossen, das Thema ins Zentrum seiner GV 2026 zu stellen, die am 18. Juni im Rahmen der Messe Suisse Public in Bern stattfinden wird. Rolf Rauschenbach, Informationsbeauftragter zur e-ID des Bundesamtes für Justiz, wird an der GV ein Referat halten. Anschliessend wird er zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern von Gemeinden und Kantonen an einer Podiumsdiskussion zum Thema teilnehmen.

Im Vorfeld hat Rolf Rauschenbach im Gespräch mit der «Schweizer Gemeinde» bereits die wichtigsten Aspekte aufgegriffen. Was also bedeutet die e-ID für die Gemeinden und Städte? «In erster Linie heisst das, dass sich die Einwohnerinnen und Einwohner gegenüber der Gemeinde auch elektronisch ausweisen können», sagt Rauschenbach. «Dies sowohl bei der digitalen Bestellung von Dienstleistungen als auch physisch am Schalter.» Damit dies möglich ist, müssen die Gemeinden technisch in der Lage sein, eine e-ID zu empfangen und zu überprüfen.

Dazu braucht es technische Vorbereitungen, und es müssen bestimmte Standards eingehalten werden. «Wie das die Gemeinden machen, liegt grundsätzlich in ihrer Verantwortung. Hier gilt die Gemeindeautonomie», sagt Rolf Rauschenbach. Denkbar wäre, dass sich Gemeinden zusammenschliessen und gemeinsam eine Lösung entwickeln und/oder dies zusammen mit dem jeweiligen Kanton machen.

Damit die Zusammenarbeit der verschiedenen Staatsebenen reibungslos klappt, gibt es bereits verschiedene Vorbereitungen, und mehrere Arbeitsgruppen sind aktiv. So steht das Bundesamt für Justiz in engem Kontakt mit der Digitalen Verwaltung Schweiz, die wiederum das Bindeglied zu Kantonen und Gemeinden darstellt. Auch der Schweizerische Gemeindeverband ist involviert.

Sind die e-ID und die zugehörige Vertrauensinfrastruktur erst einmal implementiert, sind diverse Anwendungen denkbar. Im «swiyu-Wallet» könnten beispielsweise diverse von den Gemeinden ausgestellte Ausweise abgelegt werden: Wohnsitzbestätigungen, Strafregisterauszüge oder auch Fischereipatente. Die e-ID selbst könnte den Zugang zu gemeindeeigenen digitalen Dienstleistungen vereinfachen, da mit ihr zweifelsfrei feststellbar ist, wer diese bestellt.

Die gesamte Infrastruktur soll barrierefrei zugänglich sein, damit sie beispielsweise auch Sehbehinderte nutzen können. Dank einfach verständlicher Texte soll sie zudem auch für Menschen, die digital nicht besonders versiert sind, ein hilfreiches Angebot sein. «Wir sind aktuell in engem Kontakt mit der Allianz digitale Inklusion Schweiz, um die Barrierefreiheit zu verbessern», sagt Rolf Rauschenbach. 

Auch der Bund ist auf die Zusammenarbeit mit den Gemeinden angewiesen, denn diese spielen eine zentrale Rolle bei der Bereitstellung digitaler Verwaltungsdienstleistungen. Wer aus erster Hand erfahren will, was die e-ID alles bietet, besucht am besten die GV des Schweizerischen Gemeindeverbands am 18. Juni in Bern.