«Il turissem es üna pozza importanta, al medem temp sun nos cumüns vivaints perquai chi s’ha chüra l’ün da l’oter» Aita Zanetti, capo cumünal Scuol Aita Zanetti es daspö il 2019 illa suprastanza cumünala da Scuol e daspö il 2023 capo cumünal. Implü politisesch’la davent dal 2018 i’l Grond Cussagl dal chantun Grischun ed es statta dal 2021/22 presidenta dal Grond Cussagl. Ella ha passantà l’infanzia a Sent chi’d es hoz üna part dal cumün da Scuol e maina là cun sia famiglia üna pauraria biologica. Ella ha tschernü ad Eschenbach (SG) sco prossem cumün chi vain purtretà.

Am 9. März 2026 werden die Stimmberechtigten der zürcherischen Gemeinde Maur über eine Einzelinitiative abstimmen. Diese verlangt, dass über Änderungen des Polizeirechts obligatorisch an der Urne – anstatt in der Gemeindeversammlung – zu beschliessen sei. Im Landrat Basel-Landschaft liegt die Antwort des Regierungsrats auf ein Postulat vor. In diesem wurde die Frage aufgeworfen, ob Gemeinden mit Gemeindeversammlung in ihrer Gemeindeordnung verlangen dürfen, dass zusätzliche Beschlüsse zwingend durch Urnenabstimmung gefasst werden. Diese kurzen Ausführungen machen bereits deutlich, dass die Kantone Zürich und Basel-Landschaft unterschiedliche Bestimmungen zum obligatorischen Referendum kennen; der Informationskasten gibt darüber detaillierter Auskunft: Als Begründung für die Einzelinitiative in Maur als auch für das Postulat im Kanton Basel-Landschaft wird die geringe Teilnehmerzahl an der Gemeindeversammlung genannt. «So ist es – etwa aufgrund von beruflichen, familiären oder gemeinnützigen Verpflichtungen – längst nicht allen Stimmberechtigten möglich, an einer Gemeindeversammlung teilzunehmen und unmittelbar an den Beschlüssen mitzuwirken», so die Ausführungen im eingereichten Postulat. Die geringe Partizipation an Gemeindeversammlungen birgt das Risiko, dass beispielsweise gut organisierte Einzelpersonen oder Kleingruppen ihre spezifischen Anliegen durchsetzen können, so die Argumente der Einzelinitiative. Mit der Unterstützung einiger weniger Gleichgesinnter liessen sich Entscheidungen herbeiführen, die nicht dem Mehrheitswillen der Bevölkerung entsprächen. Im Kanton Basel-Landschaft unterstehen bereits nahezu alle Beschlüsse der Gemeindeversammlung dem fakultativen Referendum. Bei umstrittenen Vorlagen könne die unterlegene Seite Unterschriften sammeln und so eine Urnenabstimmung erzwingen, weshalb ein Ausbau des obligatorischen Referendums nicht nötig sei, so der Regierungsrat in seiner sehr lesenswerten und informativen Postulats-Antwort . Der Regierungsrat will verhindern, dass je nach Gemeinde sehr unterschiedliche Kataloge obligatorischer Urnenabstimmungen entstehen. Der Umfang der politischen Rechte solle nicht vom Wohnort abhängen, weshalb der Grundsatz der Einheitlichkeit über der Variabilität kommunaler Lösungen stehen soll. Der Regierungsrat vertritt die «Ansicht, dass in der Versammlungsdemokratie als urtümlichster und umfassendster Form der direkten Demokratie die Urnenabstimmungen eine eher untergeordnete Rolle einzunehmen haben. Je mehr Beschlüsse der Gemeindeversammlung – sei dies obligatorisch oder fakultativ – an der Urne überprüft werden, desto geringer wird das politische Gewicht der Gemeindeversammlung und hiermit auch das Interesse, an ihr teilzunehmen. Es ist tunlichst zu vermeiden, dass die Gemeindeversammlung zu einem bloss vorberatenden Organ degradiert wird, dem jegliche Kompetenz zum selbständigen Entscheid abgeht» (S. 20). Diese, ähnliche und pointiertere Argumente finden sich auch zur Einzelinitiative in Maur in den (lokalen) Medien : «Initiative will Gemeindeversammlung schwächen» und sie sei ein «Angriff auf die lokale Diskussionskultur». Der Gemeinderat hingegen «anerkennt die Argumente des Initianten», wie es in der Abstimmungsbroschüre zu lesen ist, und empfiehlt dem Souverän, die Einzelinitiative «anzunehmen» (S. 5). Die Thematik zeigt einen Zielkonflikt zwischen Beteiligung und Legitimation auf. Die Gemeindeversammlung ermöglicht eine direkte politische Mitwirkung und sie soll über so vieles wie möglich auch abschliessend bestimmen können. Andererseits sollen (weitreichende) politische Entscheidungen auf einer möglichst breiten Beteiligungsbasis beruhen. Aus einer demokratietheoretischen Perspektive treffen hier zwei unterschiedliche Vorstellungen von demokratischer Entscheidungsfindung aufeinander. Zudem kommt eine individuelle Perspektive hinzu: Wer regelmässig an der Versammlung teilnimmt, kann sich durch eine Ausweitung des obligatorischen Referendums in seinen Befugnissen beschnitten fühlen – während die zusätzlichen Urnenabstimmungen jenen, die nicht an der Versammlung teilnehmen, mehr Mitwirkungsmöglichkeiten bieten. Letztlich ist es eine Frage der politischen Gewichtung – und eine, vor der in den kommenden Jahren noch viele Gemeinden stehen werden. Michael Strebel

Während meiner Amtszeit waren Rebberg-Meliorationen ein grosses Thema. Damals war ich in Kontakt mit SRG-Journalisten, und habe deren professionelle Arbeit sehr geschätzt. Die Berichterstattung hat uns erlaubt, dieses regionale Thema einer breiten Öffentlichkeit vorzustellen. Die SRG ist heute noch wichtiger geworden in den Regionen. In den letzten 12 Monaten sind zahlreiche Regionalmedien entweder ganz verschwunden oder haben viele Stellen abgebaut. Das schwächt die regionale Berichterstattung – umso wichtiger, dass die SRG vor Ort ist. Es passiert schnell, dass ein Thema aus einer kleinen Gemeinde national von Interesse ist – man denke an Blatten (VS). In so einer Krisensituation ist eine vertrauenswürdige Information eine wichtige Basis. Die SRG garantiert eine professionelle Abdeckung, die nicht einfach ersetzt werden kann. Die öffentlichen Medien sind eine wichtige Säule des Mediensystems Schweiz, eine zweite Säule sind die privaten Medien. Wenn man nun die Säule der öffentlichen Medien halbiert, kippt das ganze Gebäude. Private Medien können das nicht einfach kompensieren, denn sie sind bereits selbst stark unter Druck – unter anderem, weil ihre Werbegelder an die grossen US-Tech-Firmen abfliessen. Die SRG und private Medien ergänzen sich. Die SRG macht keinen Lokaljournalismus, sondern verleiht mit ihren Regionalbüros wichtigen Themen aus den Regionen nationale Sichtbarkeit über die Sprachgrenzen hinaus. Der Fokus liegt bei der SRG auf audiovisuellen Inhalten. Wir gehen mit zahlreichen Lokalmedien Kooperationen ein. Beim Bergsturz von Blatten stellten wir zum Beispiel lokalen Medien audiovisuelles Rohmaterial zur Verfügung. Für demokratisch legitimierte Entscheide braucht es gut informierte Bürgerinnen und Bürger – Medien garantieren dies. Sie sind überdies eine wichtige Plattform für den Dialog zwischen verschiedenen Bevölkerungsgruppen. Nicht zuletzt nehmen Medien eine Kontrollfunktion als vierte Gewalt im demokratischen System wahr, indem sie politische Entscheide und Entwicklungen kritisch beleuchten, während manche Akteure vielleicht lieber direkt an die Bevölkerung gelangen wollen. Der Filter des unabhängigen Journalismus ist zentral für die Demokratie. Nicht zuletzt ist er ein Bollwerk gegen Fake News – und damit auch sicherheitsrelevant für die Schweiz. Die Stärke des Medienplatzes ist die Stärke der Schweiz. Dieser Vorwurf wird seit mehreren Jahren wiederholt, er wird dadurch aber nicht wahr. Die SRG hat den Auftrag, objektiv, sachgerecht, faktenbasiert und vielfältig zu informieren. Und das tut sie auch, wie erst kürzlich wieder eine Studie der Universität Zürich bestätigt hat. Wenn jemand mit der Berichterstattung unzufrieden ist, gibt es die Möglichkeit, sich an die Ombudsstelle zu wenden. Die SRG hat einen Leistungsauftrag, der verschiedene Bereiche umfasst – darunter auch Kultur und Unterhaltung. Der «Donnschtig Jass», aber auch Formate wie «Hüttengeschichten» zeigen persönliche Geschichten aus allen Landesteilen und fördern damit den Zusammenhalt. Sie geben der Vielfalt der Schweizer Gemeinden eine nationale Bühne. Darum lohnen sich diese Investitionen. Gerade ein «Donnschtig Jass» im Dorf ist für viele auch ein schönes Fest. Die SRG versucht, die Sparvorgaben mit möglichst wenig Leistungsabbau umzusetzen – ganz ohne geht es aber nicht. Der Bundesrat hat beschlossen, Unternehmen und Haushalte zu entlasten und die Medienabgabe auf 300 Franken zu senken. Zusammen mit der Teuerung und rückläufigen Werbeeinnahmen bedeutet das für die SRG Einsparungen von 270 Millionen Franken – 17 Prozent unseres Budgets. Wird die Halbierungsinitiative angenommen, würde das Budget sogar um die Hälfte gekürzt. Die Wiederaufschaltung von UKW bedeutet zusätzliche Kosten. Diese Beschlüsse haben Konsequenzen für unser Programm. Nadja Sutter