Menü
Logo Logo
  • DE
  • FR
  • IT
  • Institution Gemeinde 3
  • Fabio Pacozzi 1
  • Fredy Gilgen 1
  • Nadja Sutter 1
  • 9 | 2022 3
Aktive Filter: Kategorie: Institution Gemeinde Ausgabe: 9 | 2022 Alle Filter entfernen
Es wurden 3 Ergebnisse in 1 Millisekunden gefunden. Zeige Ergebnisse 1 bis 3 von 3.
  • 1
Ergebnisse pro Seite:

«Mein Rückzug ist ein Kopfentscheid»

In Solothurn ist Kurt Fluri ein Phänomen. Siebenmal wählten ihn die Bürgerinnen und Bürger für vier Jahre zu ihrem Stadtpräsidenten. Nie stellten sich bei der Wählerschaft Ermüdungserscheinungen ein. «KuFlu», wie er in seiner Heimat genannt wird, hätte sich wohl auch 2021 problemlos wiederwählen lassen können. Wenn er denn gewollt hätte. Doch den Ruf, nicht aufhören zu können, wolle er nicht erhalten, begründet Fluri seinen Rückzug aus dem Solothurner Gemeinderat. Es sei ja schon erstaunlich, dass er ihn während der vergangenen 28 Jahre nie habe hören müssen. «Ich bin letztes Jahr 66 Jahre alt geworden. Wenn ich noch eine Amtszeit gemacht hätte, wäre ich zum Schluss 70 gewesen. In der Schweiz ist das zumindest unüblich.» Und deshalb zog sich der FDP-Mann nicht nur aus der Solothurner Stadtexekutive zurück. Nach dann 20 Jahren wird er sich nächstes Jahr auch nicht mehr zur Wahl in den Nationalrat stellen. Bereits vor knapp einem Monat gab Fluri zudem das Präsidium des Schweizerischen Städteverbands ab, das er seit 2013 innegehabt hatte. «Ich hätte gerne noch weitergemacht. Jetzt aufzuhören, war ein reiner Kopfentscheid», sagt Fluri. Die Frage, ob er Mühe habe, loszulassen, beantwortet er deshalb mit einem knappen «Ja». Und loslassen muss er so einiges: Neben seinen Ämtern als Stadtpräsident und Nationalrat sind auf seiner Parlamentarierhomepage nicht weniger als 20 Mandate aufgeführt. Zudem ist Fluri fünffacher Vater. Kann man all diesen Verpflichtungen überhaupt gerecht werden? «Mit zunehmendem Aufwand der öffentlichen Hand nimmt erstaunlicherweise auch die Unzufriedenheit der Bevölkerung zu.» Kurt Fluri «Meine Frau hat die Familie gemanagt. Mit moderner Arbeitsteilung wäre das nicht möglich gewesen», gibt Fluri zu. Den zuweilen geäusserten Vorwurf, er habe zu viele Ämter angesammelt, um alle noch gewissenhaft ausüben zu können, lässt Fluri indes nicht gelten. «Für mich war die Politik immer etwas, das sämtliche Lebensbereiche umfasst.» Es sei daher nur folgerichtig, dass er vielfältig engagiert war. Hinzu kommt, was ihm eigentlich alle politischen Wegbegleiter – ob Parteifreunde oder Gegner – bescheinigen: eine ausserordentliche Arbeitsmoral. Seine Normalarbeitstage von 8 bis 23 Uhr seien ihm «unheimlich» gewesen, sagt etwa der Solothurner Mitte-Ständerat Pirmin Bischof. Vom heutigen Bundespräsidenten und ehemaligen FDP-Fraktionschef Ignazio Cassis heisst es, er habe sich bei Sitzungen stets neben Fluri gesetzt, um auf dessen profunde Dossierkenntnisse zurückzugreifen. Und Fluri selbst sagte einmal, das Büro sei seine Zweitwohnung, Politik sein Hobby. «Ich habe das ganze Jahr bezahlten Urlaub.» Freilich war nicht aller Tage Urlaub. «Mit zunehmendem Aufwand der öffentlichen Hand nimmt erstaunlicherweise auch die Unzufriedenheit der Bevölkerung zu», sagt Fluri. 1985, als er erstmals in den Solothurner Gemeinderat gewählt wurde, habe es dort mit SP, CVP und «seiner» FDP drei Parteien gegeben. Heute gebe es deren sechs, auch kleinere, und alle wollten sich profilieren. «Was natürlich dazu führt, dass die Diskussionen länger werden und die Politik symbolbeladener wird.» Speziell in Erinnerung geblieben ist Fluri etwa eine Episode aus dem Gemeinderat. Für ein Bauprojekt habe ein einzelner Baum gefällt werden müssen. Das Ganze habe in langatmigen Debatten geendet, in Mails, Leserbriefen und medialer Berichterstattung. So etwas hätte es früher nicht gegeben, ist Fluri überzeugt. Die Akzeptanz von Entscheiden sei halt kleiner geworden. Ob er das bedauert? «Das hat keinen Wert. Aber als Politiker braucht man heute einen längeren Geduldsfaden.» Geduld benötigte Fluri auch selbst immer wieder. So etwa vor rund einem Jahr, als die SVP die «links-grünen Schmarotzerstädte» zum neuen Feindbild auserkor. «Man sollte Gräben eigentlich zuschütten und nicht vertiefen», sagt der langjährige Präsident des Schweizerischen Städteverbands dazu diplomatisch. Und kann sich dann doch nicht die Bemerkung verkneifen, dass die städtischen SVP-Parteien über den Angriff ihrer Partei auf die Städte sicher nicht allzu glücklich seien. «Heute kann man nicht mehr sagen, dass die Städte systematisch benachteiligt würden.» Kurt Fluri Dabei, weiss Fluri, hat es in den grösseren Schweizer Städten auch seine FDP nicht einfach. Die drei vielleicht drängendsten Themen der Stadtbevölkerung – der öffentliche Verkehr, der (genossenschaftliche) Wohnbau und die Kultur – habe die Partei zu lange ignoriert. «Die FDP versteht die Städte nicht», liess sich Fluri darum letztes Jahr prominent in der NZZ zitieren. Für ihn persönlich gilt das allerdings nicht: Speziell der Kultursektor war für ihn immer auch eine Herzensangelegenheit. Fluris Meisterstück als Stadtpräsident, so attestieren es ihm denn auch verschiedene Solothurner Chronisten, sei vermutlich die Renovierung des Stadttheaters gewesen. Danach gefragt, welche Punkte seines politischen Leistungsausweises ihm selbst am wichtigsten seien, nennt auch Fluri die städtischen Kulturbetriebe. Ebenso wie seine Arbeit am Dossier FABI (Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur), die wiederholten Verlängerungen des Fonds de Roulement zum gemeinnützigen Wohnbau und sein Engagement für den Artikel 50 der Bundesverfassung. Dieser stärkt die Rolle der Städte, Gemeinden und Berggebiete als dritte föderale Ebene im Staat. So würden Städte und Gemeinden von den Bundesämtern heute viel stärker einbezogen als früher, als der Bund beinahe ausschliesslich mit den Kantonen zusammengearbeitet habe. «Heute kann man deshalb nicht mehr sagen, dass die Städte systematisch benachteiligt würden», sagt Fluri. Es ist ein starkes Schlusswort für den abtretenden obersten Städter der Schweiz. Für ein Schlusswort zu seiner ganzen politischen Karriere wäre es indes noch etwas zu früh. Zwar gibt Fluri viele seiner Ämter nach und nach ab – doch einige, etwa die Präsidien der Stiftung Landschaftsschutz, des Regionalverkehrs Bern-Solothurn oder der Solothurn Spitäler AG, möchte er behalten. Ganz loslassen will Fluri halt doch nicht. Oder, wie er es ausdrückt: «Wir haben heute eine Lebenserwartung von 85 Jahren. Mit 65 nur noch umherzureisen und zu jassen, wäre schade.» Für einen wie Kurt Fluri wäre es das auf jeden Fall. Fabio Pacozzi

Ein Handbuch für die Arbeit auf der Gemeinde

«In der Schweiz kommt alles Gute von unten», schreibt Bundesrat Ueli Maurer als Einleitung zum Buch «Kompetent in Behörde und Verwaltung». Er betont: Das Milizsystem habe viele Vorteile und sei mitverantwortlich für das Erfolgsmodell Schweiz. Aber es könne auch anstrengend sein und fordere viel Einsatz von den Menschen. Im Buch «Kompetent in Behörde und Verwaltung», herausgegeben vom Verein Zürcher Gemeindeschreiber und Verwaltungsfachleute, beleuchten 34 Autorinnen und Autoren aus Politik, Verwaltung, Privatwirtschaft und Forschung Aspekte der Zusammenarbeit von Politik und Verwaltung auf Gemeindeebene, der Kommunikation von Gemeinden sowie von Personalfragen. Dazu gibt es ganz praktische Tipps zu den Themen Baurecht, Planungsrecht, Datenschutz oder dem neuen Harmonisierten Rechnungslegungsmodell HRM2. Obwohl im Buch auf konkrete Beispiele und Rechtsgrundlagen aus dem Kanton Zürich eingegangen wird, dürfte es für Behördenmitglieder und Verwaltungsangestellte aus der ganzen Schweiz interessant sein. Denn viele der Beiträge gerade zu Führungsmodellen, Kommunikationsstrategien oder zum Kollegialitätsprinzip sind allgemeingültig. So betont etwa Jörg Kündig, Präsident des Verbands der Gemeindepräsidien Kanton Zürich, Gemeindepräsident von Gossau und Vizepräsident des Schweizerischen Gemeindeverbands, in einem Beitrag die Wichtigkeit einer pragmatischen Zusammenarbeit von Verwaltung und Politik. Dabei sei nicht nur zentral, dass die Abläufe auf der technischen Ebene rundliefen, sondern dass es auch auf der menschlichen Ebene harmoniere. Informationen: www.stutz-medien.ch Nadja Sutter

Wenn Gemeinden Sportanlagen gemeinsam betreiben

Manchmal finden auch sperrige Worte Eingang in den populären Sprachgebrauch oder werden sogar Kult. Maschendrahtzaun war so ein Begriff. Dass es das Gemeindesportanlagenkonzept (Gesak) ebenfalls in die Hitparade schafft, ist wohl eher unwahrscheinlich. In den Regionen und Gemeinden hört man den Begriff Gesak aber doch immer häufiger. Teilen ist ein urchristliches Tun. Wer nichts oder wenig hat, der wird unterstützt von jenen, die viel oder sehr viel haben. In der Wirtschaft hat das Konzept der Sharing Economy, das eine geteilte Nutzung von ganz oder teilweise ungenutzten Ressourcen ermöglichen soll, in den letzten zwölf Jahren eine stetig steigende Bedeutung bekommen. Auf Gemeindeebene geht es pragmatischer zu. Aktuell steht vor allem das gemeinsame Betreiben von Infrastrukturanlagen, hauptsächlich von Sportanlagen, im Vordergrund. Dies auf Basis eines Gesak. Weit fortgeschritten sind die entsprechenden Projekte der Laufentaler und Thiersteiner Gemeinden in den Kantonen Basel-Landschaft und Solothurn. Geplant ist, die oft defizitären regionalen Sport- und Freizeitangebote in ein überregionales Konstrukt zu überführen. Die Existenz der bestehenden Anlagen soll so gesichert werden. Dann gelte es, eine gezielte und regional abgestimmte Entwicklung der Sport- und Freizeitinfrastruktur zu ermöglichen und konkrete Mehrwerte für die in der Region lebenden Menschen zu schaffen. «Die Freizeitmöglichkeiten tragen nämlich entscheidend zu einer attraktiven Region bei», erklärt Rita Stoffel-Meury, regionale Standortförderin. «Gewiss, hinter dem überregionalen Konstrukt steckt ein Solidaritätsgedanke, aber nicht nur», sagt der Laufner Stadtrat Mathias Christ: «Nebst den gemeinsam getragenen Kosten soll in der Tat auch die Standortattraktivität der Region gestärkt werden.» Gesunde Ernährung und Sport seien zudem wichtiger denn je. «Wir müssen auch zu unserem breiten Vereinswesen Sorge tragen», sagt der Gemeindepolitiker, der sich Synergien sowohl für Freizeitanlagen als auch für das Vereinswesen erhofft, und vor allem auch Raum für neue Ideen. «Nebst den gemeinsam getragenen Kosten soll in der Tat auch die Standortattraktivität der Region gestärkt werden.» Mathias Christ, Stadtrat von Laufen In einer ersten Phase soll die Existenz bestehender Anlagen von regionaler Bedeutung und mit Alleinstellungsmerkmal gesichert werden. Dies durch eine regionale Finanzierung. Die Regionalisierung umfasst den Betrieb und die zukünftigen Investitionen. Die Region bestimmt künftig über das Schicksal dieser Anlagen und nicht nur die Standortgemeinde. Wer mitbezahlt, soll auch über die Zukunft der Anlagen mitbestimmen dürfen, lautet die Devise. Die neu geschaffene Trägerorganisation soll in einer zweiten Phase in die Lage versetzt werden, weitere bestehende Anlagen wie Turnhallen, Sportplätze oder allenfalls auch aus anderen Bereichen, etwa aus der Kultur, in die eigenen Strukturen zu integrieren. Daraus sollen Mehrwerte geschaffen werden. Turnhallen könnten beispielsweise Auswärtigen zugängig gemacht werden oder ein gemeinsames Eintrittssystem könnte aufgebaut werden. Neues ermöglichen: In einer dritten Phase wird die neu geschaffene Trägerorganisation in die Lage versetzt, eigene, neue Anlagen zu errichten und regional nicht mehr benötigte Anlagen entweder weiter durch die Kommunen betreiben zu lassen oder zu schliessen. Das Konstrukt hat mittlerweile einen Namen bekommen und nennt sich Sport- und Freizeitregion Laufental Thierstein. Die Projektgruppe dieser Organisation hat entschieden, welche Anlagen miteinbezogen werden sollen und wie das Finanzierungsmodell aussehen soll. Über die Organisationsform wird noch beraten. Angedacht ist unter anderem ein Online-Tool zur Auslastung der Turnhallen, eine regionale Standortbestimmung für das Problem des Babyschwimmens und eine finanzielle Unterstützung im Fall des Skateparks Thierstein. Die Initiatoren sind überzeugt, dass die Sport- und Freizeitregion Laufental Thierstein ab Anfang 2023 umgesetzt werden kann, wenn die Gemeindeversammlungen dem Kooperationsprojekt Ende 2022 zustimmen. Was angesichts des breiten Rückhalts bei Vertretern aus Politik, Sport und Wirtschaft für dieses Projekt sehr wahrscheinlich ist. Einigermassen stolz verweisen die Mitbeteiligten der neuen Organisation auf den Pioniercharakter ihres Projekts. «Meines Wissens gibt es noch keine solchen regionalen Zusammenarbeiten in unserer Region», sagt Standortförderin Rita Stoffel-Meury. Ganz allein auf weiter Flur ist die Sport- und Freizeitregion Laufental Thierstein allerdings nicht. Zumindest ähnliche Projekte sind in anderen Regionen durchaus vorhanden. So haben die drei Glarner Gemeinden Glarus, Glarus Süd und Glarus Nord bereits vor fünf Jahren ein Gemeindesportanlagenkonzept beschlossen, zu dem der Kanton zunächst 20 Millionen Franken beisteuerte und in das er aktuell weitere 2 Millionen Franken investieren will. Um das Sportangebot weiterzuentwickeln, haben sich die Luzerner Gemeinden Nottwil, Oberkirch, Schenkon und Sursee zusammengetan. Der Fokus bei diesem Projekt richtet sich dabei auf Fussball und Tennis. Der regionale Sportcluster soll etappenweise bis 2032 entstehen. Noch heuer sollen künftige Trägermodelle ausgearbeitet und in der Folge eine oder mehrere Projektierungsgesellschaften gegründet werden. Schon vor etwas mehr als einem Jahr ist ein interkommunaler Vertrag zwischen der politischen Gemeinde Dietlikon und der politischen Gemeinde Wangen-Brüttisellen betreffend den Betrieb des Hallen- und Freibades Faisswiesen durch die Sportanlagen Faisswiesen AG an der Urnenabstimmung genehmigt worden. Auch die Gemeinden der Region Uzwil haben sich für eine gemeinsame Lösung bei der Finanzierung von Sport- und Freizeitanlagen entschieden. Uzwil zeigt sich dabei gegenüber den Nachbargemeinden als grosszügig: Die Kostenbeteiligung an den Uzwiler Freizeitanlagen ist freiwillig. Auf lokaler Ebene ist die Appenzeller Gemeinde Teufen aktiv geworden. Mit dem Gemeindesportanlagenkonzept (Gesak) will sie eine Gesamtsicht über die Entwicklung der Sportanlagen der Gemeinde erarbeiten. Im Zusammenhang mit dem Gesak will sie auch regionale Synergien prüfen. Fredy Gilgen

  • 1
  • Abos
  • Datenschutz
  • Impressum
  • Mediadaten
  • PDF-Archiv
  • Cookies
© Schweizerischer Gemeindeverband
  • Home
  • Suche
  • Archiv
  • Abos
  • Firmenverzeichnis
  • Mediadaten
  • Datenschutz
  • Impressum
Schliessen