2115 Gemeinden und ein Häkchen auf einem Formular

Sich als Gemeinde in nationalen Debatten Gehör zu verschaffen, war nie selbstverständlich. Manchmal wird ihre Rolle voll anerkannt: Die Gemeinden werden als vollwertiger Pfeiler des Föderalismus gesehen, an der Seite von Bund und Kantonen. Zu anderen Gelegenheiten hingegen rutschten sie auf den Platz von Dritten, auf dieselbe Ebene wie ein Umwelt- oder Wirtschaftsverband. Die 2115 Schweizer Gemeinden werden also zum simplen Häkchen auf einem Konsultationsformular; eine Sichtweise zwischen vielen anderen, die man berücksichtigen kann – oder nicht.

Dieses Jahr feiert die neue Bundesverfassung, deren Artikel 50 die Gemeinden als zentrale Akteure im föderalen System anerkennt, ihr 25-jähriges Bestehen – es lohnt sich, sich an diesen Erfolg für den Schweizer Föderalismus zu erinnern. Die juristische Anerkennung ist gegeben, ihre politische Umsetzung aber muss konstant verhandelt werden.

An die Gemeindeautonomie zu erinnern, ist umso wichtiger, als die Sensibilisierung für Gemeindeanliegen im Bundesparlament abnimmt. Das beobachten die beiden Politikwissenschafter Adrian Vatter und Rahel Freiburghaus – mehr dazu lesen Sie im Interview in dieser Ausgabe. Ich wünsche Ihnen eine gute Lektüre!