Eine GV im Zeichen der Digitalisierung
Die Mitglieder des Schweizerischen Gemeindeverbands haben sich am 19. Mai in Yverdon-les-Bains zur Generalversammlung getroffen.
Nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause konnte die Generalversammlung des Schweizerischen Gemeindesverbandes am 19. Mai in Yverdon-les-Bains wieder physisch stattfinden. Zwei Jahre, welche die Digitalisierung in diversen Bereichen vorangetrieben haben – auch in den Gemeinden. Nur logisch also, dass die Digitalisierung thematisch im Zentrum der GV stand.
Die Waadtländer Staatsrätin Christelle Luisier Brodard betonte in ihrem Referat die Notwendigkeit der Zusammenarbeit zwischen Kantonen und Gemeinden: «Wenn wir Erfahrungen teilen, kommen wir vorwärts.» Epidemiologe Marcel Salathé stellte in seinem Referat fest, dass sich die Technologien immer schneller entwickeln. «Es ist wichtig und richtig, dass alle Einheiten des Staates digitale Kompetenzen aufbauen.»
Gemeindepersonal schulen
Die Koordination für digitale Initiativen zwischen den Staatsebenen liegt bei der Digitalen Verwaltung Schweiz, deren Leiter Peppino Giarritta an der anschliessenden, von SRF-Korrespondentin Felicie Notter moderierten Podiumsdiskussion teilnahm. Er betonte, wie zentral eine E-ID als Grundlage für digitale Dienstleistungen ist.
Ständerat Hannes Germann, Präsident des Schweizerischen Gemeindeverbandes, regte an, die Bevölkerung mitzunehmen: «Die Menschen müssen die Digitalisierung auch wollen und Vertrauen ins System entwickeln.» Das gelte insbesondere für das Gemeindepersonal, sagte Chantal Weidmann Yenny, Präsidentin der Union des Communes Vaudoises: «Wir müssen unser Personal schulen.» Auch der Datenschutz war ein Thema. «Man kann nicht die Digitalisierung über alles stellen und die Grundrechte darunter», sagte Christoph Niederberger, Direktor des SGV.
Forderungen zur Flüchtlingssituation
Die Teilnehmenden der Generalversammlung genehmigten im statutarischen Teil sämtliche Geschäfte einstimmig, unter anderem die Mitgliederbeiträge 2023, die unverändert bleiben.
SGV-Präsident Hannes Germann kam in seiner Ansprache auch auf die Ukraine-Flüchtlinge zu sprechen. Er forderte vom Bund eine konsequente Anwendung des Verteilschlüssels und eine Klärung der langfristigen Perspektive des Schutzstatus S sowie der Finanzierungsfragen.
