
Mehr und besser bauen: Radikal lokal!
Ich bin kein besonders guter Pingpongspieler. Beim Bauen sind diese Qualitäten aber immer öfter gefragt. Ein Beispiel gefällig? Ende Jahr haben wir eine Baubewilligung für die Umnutzung einer Fabrik in der Bauzone erteilt. Zuvor kam das Gesuch bei sage und schreibe zehn kantonalen Stellen auf den Tisch. Die Verfahren dauern lange. Dies liegt nicht an bösem Willen oder mangelnder Kompetenz, sondern an systemischen Mängeln.
Besonders zu Zeiten der Wohnungsnot ist zu überlegen, wie man die Verfahren straffen kann. Ich sehe zwei Ansätze: Erstens ist die Gemeindeautonomie beim Bauen in der Bauzone massiv zu stärken. Bund und Kanton sollen wichtige Rahmenbedingungen fürs Bauen in der Bauzone vorgeben, während die Gemeinden selbst über Baubewilligungen entscheiden; inklusive Gewässerschutz, Brandschutz oder Verkehr. Dies erfordert Gesetzesanpassungen auf allen Staatsebenen sowie den Ausbau des kommunalen Fachwissens.
Zweitens gibt es immer wieder unlösbare Zielkonflikte zwischen verschiedenen gesetzlichen Vorgaben und strategischen Überlegungen. Nicht immer können alle Vorgaben zu 100 Prozent erfüllt werden. Hier sind pragmatische Lösungen gefragt, ganz nach dem Paretoprinzip. Ein gesetzliches «Pragmatismus-Punktesystem» könnte Ausnahmebewilligungen systematisieren und Abweichungen erlauben. Noch rascher umsetzbar wären Einigungskonferenzen von den beteiligten Amtsstellen.
Geht alles nicht, finden Sie? Wo ein Wille ist, ist ein Weg. Wir müssen mutig sein und innovative Lösungen angehen, um unsere Gemeinden bei der Kernkompetenz «Bauen» zu stärken und die bürokratischen Hürden zu überwinden.

«Ein gesetzliches ‹Pragmatismus-Punktesystem› könnte Ausnahmebewilligungen systematisieren und Abweichungen erlauben.»