Welchen Mehrwert bieten die neuen AGB für IKT-Leistungen?

03.05.2025
5 l 2025

Seit dem 17. März 2025 stellt die Digitale Verwaltung Schweiz (DVS) die AGB für IKT-Leistungen, Ausgabe 2025, auf ihrer Website zur Verfügung. Es handelt sich um die ersten von der DVS zur Verfügung gestellten AGB. Für Gemeinden bieten die AGB und die entsprechend angepassten Vertragsvorlagen vor allem Zeitersparnis und Sicherheit bei Beschaffungen.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für IKT-Leistungen sind ein verbreiteter und akzeptierter Standard im Beschaffungswesen. Sie dienen als Referenz für Verwaltungen und Lieferanten. Mit den AGB können öffentliche Beschaffungsstellen einheitliche, verständliche und faire Vertragsbedingungen sicherstellen. Durch die Nutzung der AGB in Ausschreibungen wird eine objektive Bewertung und Vergleichbarkeit der Angebote möglich.

In den letzten Monaten fand eine Teilrevision der AGB statt. Im Vergleich zur Version 2020 wurden insbesondere die Bereiche Informationssicherheit (Datenschutz) und punktuell Cloud-Dienste aktualisiert. Alle Anpassungen tragen den aktuellen technologischen Entwicklungen und rechtlichen Anforderungen Rechnung.

Die von der DVS ebenfalls zur Verfügung gestellten Vertragsvorlagen werden aktuell an die AGB für IKT-Leistungen, Ausgabe 2025 angepasst. Sie bieten wertvolle Unterstützung für Verwaltungen und Organisationen, die einen Vertrag aufsetzen müssen, jedoch nicht über Vertragsspezialistinnen und -spezialisten oder Juristinnen und Juristen verfügen. Anhand einer Wegleitung werden die Gemeinden Schritt für Schritt durch die Vertragserstellung geführt. Die wichtigen Inhalte für verschiedene Arten von Verträgen sind vorskizziert. Gebräuchliche Optionen werden vorgeschlagen.

Dass die Vertragsvorlagen an die AGB angepasst sind, ist insbesondere in Konfliktsituationen hilfreich. Es ist sogar möglich und nützlich, bei Ausschreibungen eine der Vorlagen als ersten groben Vertragsentwurf in die Ausschreibungsunterlagen einzufügen. Damit kann unter Umständen das Risiko von Schwierigkeiten beim Aushandeln von Verträgen reduziert werden.

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Greg Hernan
Geschäftsstelle Digitale Verwaltung Schweiz
ICT-Koordinator und Projektleiter der Teilrevision AGB