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  • 10 | 2024 1
  • 5 | 2024 1
Aktive Filter: Kategorie: Kolumne Autor: Felice Dafond Alle Filter entfernen
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Die Autonomie der Gemeinden verteidigen

Der Präsident des Tessiner Gemeindeverbands ist die Kontaktstelle zwischen den Gemeinden und dem Tessiner Staatsrat; er informiert den Kanton über die Bedürfnisse der Gemeinden und setzt sich für deren Wohlergehen ein. In den Beziehungen zwischen dem Kanton und den Gemeinden sind zuletzt verschiedene kritische Fragen aufgetaucht, es hat eine fortschreitende Zentralisierung der Aufgaben und/oder eine Verteilung der Zuständigkeiten zwischen den beiden institutionellen Ebenen stattgefunden, die nicht immer mit den verfassungsrechtlichen Grundsätzen vereinbar ist. Zu oft haben die auf kantonaler Ebene gewählten Lösungen die Autonomie und den Handlungsspielraum der Gemeinden beschnitten. Es gibt zu viele kantonale Regelungen in Bereichen, in denen Nähe gefragt ist. Die Gemeinden sind gezwungen, ihre eigenen Ressourcen zur Erfüllung kantonaler Aufgaben einzusetzen. Das Bedürfnis nach Nähe bei der Erbringung vieler Dienstleistungen hat die Zahl der geteilten Aufgaben vervielfacht, bei denen der Kanton entscheidet und die Gemeinden ausführen. Aus finanzieller Sicht hat dies zu einem komplizierten Geflecht von Finanzströmen zwischen dem Kanton und den Gemeinden geführt. Die Verwaltung dieser Ströme ist sehr aufwendig und führt zu einer unzureichenden Transparenz darüber, wer entscheidet und wer zahlt. Das Tessin ist nicht der einzige Kanton, der mit diesem Problem kämpft. Der Bund selbst und viele Kantone haben auf unterschiedliche Weise Projekte zur Reform der Aufgabenteilung umgesetzt. Nun muss sichergestellt werden, dass alle Gemeinden über die notwendigen finanziellen Mittel verfügen, um die Mindestaufgaben zu erfüllen. Felice Dafond

Gedanken nach 20 Jahren als Gemeindepräsident

Seit 32 Jahren sitze ich im Gemeinderat von Minusio, seit 20 Jahren bin ich Gemeindepräsident, 16 Jahre lang sass ich im Grossen Rat und ich bin Präsident des Tessiner Gemeindeverbandes. Minusio hat vor Kurzem seine Bahnhaltestelle eingeweiht. Nur wenige Gemeinden verfügen über eine Bahnhaltestelle am Seeufer; eine echte Piazza am See für mehr Lebensqualität. Wir sind die sechstgrösste Gemeinde des Tessins, die Bevölkerung wächst und damit auch das Bedürfnis nach mehr Lebensqualität. In den letzten Jahren haben wir viel in öffentliche Gebäude investiert. Ich erinnere an das Restaurant L’Approdo, an die Renovierung des Elisarion-Zentrums und an den Kauf der Villa San Quirico: eines kleinen Juwels. Dazu an die zweistufige Erweiterung des Kindergartens und den Ausbau des ehemaligen Postamts zur Unterbringung der Polizei und der Bauverwaltung. Leider ist es uns nicht gelungen, in der Cà di Ferro, einer Militärfestung aus dem 16. Jahrhundert mit Blick auf den See, ein Hochschulzentrum und ein landesweites Museum einzurichten. Minusio verfügt über eine gute Investitionsfähigkeit, eine aktuelle öffentliche Infrastruktur, solide Finanzen und erstklassige Dienstleistungen. Wir sind eine Wohngemeinde. Ich glaube nicht, dass Fusionen ein Rezept für alle sind. Sie führen nicht zu echten Kostensenkungen für die öffentliche Verwaltung und können auch die Bürgernähe gefährden. Als Gemeindepräsident trete ich nun zurück, aber nicht als Präsident des Tessiner Gemeindeverbandes. Was ich vermissen werde, ist der Kontakt mit der Bevölkerung. Ich habe den Menschen in Schwierigkeiten zugehört. Ich werde auch den Austausch mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Rathaus und mit dem städtischen Personal vermissen. «Was ich vermissen werde, ist der Kontakt mit der Bevölkerung.» Felice Dafond, ehemaliger Gemeindepräsident von Minusio und Präsident der Tessiner Gemeinden Felice Dafond

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