Sie konnten erstmals von der Küche, vom Wohn- oder Arbeitszimmer aus an einem wichtigen Gemeindeanlass teilnehmen: Die Einwohnerinnen und Einwohner der Walliser Gemeinden Bitsch, Salgesch und Täsch haben die Möglichkeit erhalten, sich online per Livestream an der Urversammlung ihrer Gemeinde zu beteiligen. Ein Novum in der Schweiz: Neben dem Mut zur Innovation wurde die Idee, diese Gemeindeanlässe auch online zugänglich zu machen, durch die Coronakrise vorangetrieben. Die realisierten Pilotversuche in den drei Gemeinden wurden mit verschiedenen kantonalen ICT-Anbietern umgesetzt. Hauptzweck war es, die Partizipation am Gemeindegeschehen auch jenen Menschen zu ermöglichen, die – aus welchen Gründen auch immer – nicht persönlich an der Urversammlung teilnehmen konnten. «Die Erfahrungen, die wir mit dem Livestream sammeln konnten, sind vielversprechend. Viele unserer Bürgerinnen und Bürger haben sich den Stream angesehen», sagt Mario Fuchs, Gemeindepräsident von Täsch, in einem ersten Fazit. Insgesamt waren an den drei Urversammlungen, die zwischen dem 28. Januar und dem 25. Februar 2021 stattfanden, jeweils zwischen 40 und 60 Personen aller Altersgruppen zugeschaltet. Bei zwei von drei Anlässen war die Zahl der virtuellen Teilnehmerinnen und Teilnehmer doppelt so hoch wie diejenige der physisch Anwesenden. Eine unter den zugeschalteten Personen durchgeführte Umfrage fällt durchwegs positiv aus. Alle Befragten gaben an, dass sie wieder teilnehmen würden. Die meisten lobten die Innovationsbereitschaft ihrer Gemeinde und nannten das Interesse am neuen Format als wichtigstes Motiv für ihre Teilnahme. Bemängelt wurden hingegen der rein informative Charakter der Übertragung sowie das fehlende Abstimmungsrecht. Um dieses wahrnehmen zu können, bräuchte es allerdings einen politischen Vorstoss zur Anpassung des Gemeindegesetzes. Heute wird für das Quorum noch eine physische Anwesenheit vorausgesetzt . «Die Übertragung von Urversammlungen deckt ein Bedürfnis innerhalb der Bevölkerung ab», ist Edgar Kuonen, Gemeindepräsident von Bitsch, überzeugt. Mit der fortschreitenden Digitalisierung des Alltags müssten künftig auch bei Gemeindeversammlungen neue Wege in Betracht gezogen werden. Das bestätigen die Präsidenten der anderen zwei Gemeinden. Gilles Florey, Gemeindepräsident von Salgesch, dazu: «Die Gemeinden sollten sich stetig weiterentwickeln und die Chancen, welche die Digitalisierung bieten, nutzen. Hierfür haben die durchgeführten Pilotversuche das vorhandene Potential aufgezeigt. Wir wollen nun innerhalb des Projekts weiterverfolgen, in welchem Rahmen die Gemeinden solche Formate in Zukunft mit ansprechender Qualität und tragbaren Kosten umsetzen können.» Bitsch, Salgesch und Täsch nehmen seit Anfang 2020 als Pilotgemeinden am Projekt «Digital Service Center Oberwallis» teil, durch das den lokalen Behörden Unterstützung bei der digitalen Transformation geboten wird. Die Übertragung der Urversammlungen ist eine Massnahme, die aus dem Projekt heraus entstanden ist. Mit dem Aufbau eines Support-Centers sollen die Gemeinden in der Digitalisierung ihrer Verwaltungsaufgaben und Dienstleistungen gefördert werden und eine Ansprechstelle für Fragen rund um digitale Prozesse, Systeme und Systemanwendungen erhalten. Das Projekt wird im Rahmen eines vierjährigen Modellvorhabens des Bundes umgesetzt. Geleitet wird es von der RWO AG, während die fachliche Unterstützung durch den Verein «Myni Gmeind» erfolgt. Kevin Fux