Grünräume im Siedlungsgebiet sind immer auch Orte für Pausen: Sitzbänke stehen dort, Spazierwege führen hindurch, sie laden ein zum Verweilen und Innehalten. Im Grünen atmen die Menschen durch – und die Natur erhält ihren Platz. Im besten Fall erfüllen Grünräume aber noch viele weitere Aufgaben: In Schwammstädten halten sie bei heftigen Regenfällen Wasser zurück, was Überschwemmungen verhindert und das Wasser speichert, das eben diese Grünräume nährt. Grünflächen können bei richtiger Gestaltung die Biodiversität fördern und in den heissen Sommermonaten zur Abkühlung beitragen. Zudem können sie Menschen motivieren, sich mehr zu bewegen, zum Beispiel auf Pausenplätzen und in Pärken. Damit Grünräume all diese Funktionen erfüllen können, müssen sie gut geplant und gepflegt werden. Hier sind die Gemeinden am Zug. In dieser Ausgabe stellen wir diverse gute Beispiele vor: Von der grünen Umgestaltung einer Quartierstrasse in Zofingen (AG) über das Seeufer in Horw (LU), das nach der Sanierung wilder, aber auch lebendiger geworden ist, bis hin zur Neugestaltung eines Pausenplatzes in Yverdon-les-Bains (VD). Wir wünschen eine anregende Lektüre! «Damit Grünräume all ihre Funktionen erfüllen können, müssen sie gut geplant und gepflegt werden.» Nadja Sutter, Chefredaktorin «Schweizer Gemeinde» Nadja Sutter

Adrian Vatter: Unser Beitrag basiert auf einer mehrjährigen Studie von Sean Müller und Paolo Dardanelli, die diese Kompetenzverschiebung wissenschaftlich untersucht haben. Für die Gemeinden existiert keine solche Studie, wir vermuten aber eine ähnliche Entwicklung. Adrian Vatter: Im internationalen Vergleich haben die Schweizer Städte und Gemeinden eine grosse Autonomie. Das führt zu einer hohen demokratischen Legitimität, zu mehr Effizienz und Innovation und zu weniger Korruption. Die Gemeinden sind die Träger der lokalen Demokratie. Gleichzeitig führt die Autonomie auch zu gewissen Ungleichheiten zwischen den Gemeinden. Grundsätzlich würde ich die Autonomie aber positiv bewerten. Rahel Freiburghaus: Eine neue Studie zeigt sogar, dass die Menschen glücklicher sind, je höher die subnationale Autonomie ist. Korrekterweise müsste man allerdings von Autonomien, im Plural, sprechen. Rahel Freiburghaus: Je nach Kanton ist die Gemeindeautonomie sehr unterschiedlich ausgeprägt. Tendenziell ist sie in der Ost- und der Innerschweiz höher und in der Romandie tiefer. Zudem haben die Städte und Gemeinden je nach Politikfeld unterschiedlich viel Autonomie. Und nicht zuletzt gilt es, nach der Art der Autonomie zu unterscheiden: Handelt es sich um Autonomie in Bezug auf die Steuern, in Bezug auf die Gesetzgebung oder in Bezug auf die Umsetzung? Adrian Vatter: Der Artikel 50 verstärkt die Akzeptanz und die Legitimation der kommunalen Ebene, und er verpflichtet den Bund, Rücksicht auf die besonderen Bedürfnisse von Städten, Agglomerationsgemeinden und Berggemeinden zu nehmen. Es entstand ein institutionalisierter Dialog durch die Tripartite Konferenz, in der auch der Gemeindeverband und der Städteverband vertreten sind, und die Städte und Gemeinden werden in den Vernehmlassungen besser wahrgenommen. Dadurch, dass es in der Schweiz keine Verfassungsgerichtsbarkeit gibt, können Städte und Gemeinden den Artikel 50 aber nicht einklagen. Rahel Freiburghaus: Der Artikel 50 kann auch ein Anreiz für die kommunale Ebene sein, ihre Expertise auf Bundesebene aktiv einzubringen. Sie verfügt über gute Kenntnisse der Gegebenheiten vor Ort: Im Bereich der Klimaanpassung zum Beispiel haben sich viele Städte mit dem Konzept der Schwammstadt viel Fachwissen aufgebaut, von dem auch Bund und Kantone profitieren können. Wenn die Gemeinden und Städte dem Bund Sachverstand bieten können, werden sie auch angehört. «Der Artikel 50 verstärkt die Akzeptanz und die Legitimation der kommunalen Ebene.» Adrian Vatter, Professor für Schweizer Politik, Universität Bern Rahel Freiburghaus: Die Bundesverwaltung nimmt ihre Pflicht wahr, indem sie die Auswirkungen auf Städte und Gemeinden konsequent mitdenkt. Wir beobachten, dass Zentralisierungsschritte hauptsächlich vom Bundesparlament verursacht werden. Diese entstehen aus einer parteipolitischen Optik heraus, wenn wir zum Beispiel an die Frage nach dem Mindestlohn denken. Grund dafür ist unter anderem ein sich veränderndes Karrieremuster bei den Mitgliedern des Bundesparlaments: Die Ochsentour wird nicht mehr von allen absolviert, wodurch Erfahrungen aus der Kommunalebene und dadurch auch eine Sensibilität für ihre Anliegen fehlen. Adrian Vatter: Einerseits gilt es, die bestehenden Gefässe besser zu nutzen, aber auch, an neue Gefässe zu denken. Die Interessen der Gemeinden und Städte sind heterogen, wodurch der Auftritt gegenüber dem Bund an Bedeutung einbüsst. Die Kantone haben in der Konferenz der Kantonsregierungen ihre Kräfte gebündelt und treten sehr stark auf. Davon könnte die Kommunalebene lernen – vielleicht würde eine Konferenz der Gemeinde- und Stadtpräsidien ihr mehr Gewicht verleihen. Rahel Freiburghaus: Gelegentlich wird ein Städtesitz im Ständerat diskutiert. Das halten wir aber für wenig zielführend, da der Zeitpunkt der Einflussnahme dann zu spät ist. Die Forschung zeigt, dass Lobbyarbeit wirkungsvoller ist, wenn die Mitwirkung so früh wie möglich im Prozess erfolgt. «Der Artikel 50 kann auch ein Anreiz für die kommunale Ebene sein, ihre Expertise auf Bundesebene aktiv einzubringen.» Rahel Freiburghaus, Assistenzprofessorin für Schweizer und vergleichende Politik an der Universität Lausanne Nadja Sutter

Der Sommer ist die Zeit der Anlässe. Vom Dorffest übers Open-Air-Kino bis hin zu Sportveranstaltungen: In vielen Gemeinden geht die Post ab. Spass und Unterhaltung für die Besucherinnen und Besucher – das bedeutet auch immer viel Engagement von Freiwilligen und natürlich von den Gemeinden. Einige Gemeinden und Städte dürften diesen Sommer noch viel mehr zu tun haben als sonst, denn sie sind Schauplatz von diversen Grossveranstaltungen. Den Auftakt machte im Mai Basel mit dem Eurovision Song Contest, daraufhin steht Lausanne im Scheinwerferlicht, wo zum Zeitpunkt der Publikation dieses Hefts das eidgenössische Turnfest stattfindet. Wenig später, Anfang Juli, wird zur Fussball-Europameisterschaft der Frauen angepfiffen. Den fulminanten Abschluss markiert schliesslich das eidgenössische Schwing- und Älplerfest, das Ende August erstmals im Kanton Glarus zu Besuch ist. Wir beleuchten in diesem Heft einzelne dieser Grossanlässe näher und fragen, was sie für die Standortgemeinden bedeuten. Wir beleuchten aber auch damit verwandte Fragen, zum Beispiel, wie Locarno mit den diversen Veranstaltungen auf seiner begehrten Piazza Grande umgeht oder wie die Gemeinde Nidau Feuerwerk am Seeufer handhabt. Wir wünschen viel Spass bei der Lektüre! «Spass und Unterhaltung bedeutet auch immer viel Engagement von Freiwilligen und Gemeinden.» Nadja Sutter, Chefredaktorin «Schweizer Gemeinde» Nadja Sutter

Wie kann der Schweizerische Gemeindeverband (SGV) so kommunizieren, dass er sein Zielpublikum – die Gemeinden – am besten erreicht? Um diese Frage zu beantworten, führte der SGV im April und Mai eine interaktive Umfrage durch. Mehr als 500 Personen nahmen an der Umfrage teil, 71 Prozent davon waren Angestellte bei einer Gemeinde und 20 Prozent Kommunalpolitikerinnen und -politiker. Die nun vorliegenden Resultate bestätigen die bisherige Strategie des Schweizerischen Gemeindeverbands. Insbesondere der Newsletter und das Verbandsmagazin «Schweizer Gemeinde» bewerten die Teilnehmenden sehr positiv: Der Newsletter biete einen kompakten und guten Überblick und das Magazin praxisnahe Artikel. Sie schätzen die glaubwürdigen und verlässlichen Informationen, die verständlich wiedergegeben werden. Weniger bekannt sind die Social-Media-Kanäle des SGV; sie werden dementsprechend auch weniger genutzt. Auch die Verbandshomepage wird nur bedingt direkt angegangen. Aufschlussreich war besonders die Frage nach den Themen, welche die Gemeinden beschäftigen. Die grosse Mehrheit der Teilnehmenden gab an, dass die Digitalisierung hoch oben auf der Prioritätenliste steht. Sie wollen wissen, welche digitalen Verwaltungslösungen andere Gemeinden nutzen oder wie Gemeinden bei der Digitalisierung zusammenarbeiten können. Aber auch der Einbezug der Bevölkerung in sogenannt partizipative Prozesse oder der Fachkräftemangel sind Themen, worüber die Gemeinden noch mehr wissen wollen. Hingegen interessieren Themen wie Energie, Biodiversität, Integration sowie Kulturförderung die Teilnehmenden weniger. Viele Gemeinden schätzen die Best-Practice-Beispiele, die in der «Schweizer Gemeinde» vorgestellt werden, und wünschen sich einen konkreten Bezug der behandelten Themen zur Praxis sowie eine regionale Einbettung. Auch konkrete Handlungsempfehlungen wie Leitfäden sind gefragt. Zahlreiche Teilnehmende gaben in diesem Zusammenhang an, dass ihnen der Austausch mit anderen Gemeinden fehlt. Sie wünschen sich dazu interaktive Angebote wie Webinare. Der SGV wird die Resultate in den Sommermonaten vertieft auswerten und seine künftige Kommunikationsstrategie danach ausrichten. Nadja Sutter

Dass sich die Generalversammlung des Schweizerischen Gemeindeverbands rund um das Jubiläum des Artikels 50 der Bundesverfassung drehen würde, stand schon lange fest – ebenfalls der Austragungsort Vernier im Kanton Genf. Dass die Gemeindeautonomie und Vernier dann aber so im Fokus der Aktualität stehen würden, konnte niemand ahnen. Denn in Vernier lief zum Zeitpunkt der GV am 6. Juni ein Verfahren wegen Unregelmässigkeiten bei den letzten Wahlen. Rechtzeitig zur GV wurde zumindest die Wahl der Exekutiv-Mitglieder bestätigt und eine Verwaltung durch den Kanton abgewendet; die Untersuchung läuft derzeit noch. «Ein aussergewöhnlicher Fall», sagte der Thurgauer Regierungsrat Walter Schönholzer am Podiumsgespräch im Rahmen der GV. Und er war sich mit den anderen Podiumsteilnehmenden, dem SGV-Präsidenten und Ständerat Mathias Zopfi und Waadtländer Nationalrat Laurent Wehrli, einig: Grundsätzlich könne das in jeder Gemeinde passieren. Eigentliches Thema des Podiums war aber die Gemeindeautonomie und eben der Artikel 50 in der Bundesverfassung. Seit 25 Jahren verpflichtet dieser den Bund, bei seinen Entscheiden Rücksicht auf die Gemeinden zu nehmen. Ganz im Sinne des Themas der GV: Starke Gemeinden, starker Staat. Grundsätzlich haben die Gemeinden eine starke Lobby im eidgenössischen Parlament, wie Moderatorin Natascha Schwyn feststellte: 119 von 200 Nationalrätinnen und Nationalräten waren oder sind politisch in einer Gemeinde tätig. «Ich merke, dass der SGV in den Räten auf viel Wohlwollen stösst», sagte SGV-Präsident Matthias Zopfi. Doch er fügte hinzu: «Nicht jedes Parlamentsmitglied hat den Artikel 50 unter dem Kopfkissen. Ich würde nicht sagen, dass der Artikel keine Wirkung hat, aber wir müssen ihn immer von Beginn an einfordern.» Die Berücksichtigung des Artikels müsse stärker werden, forderte Zopfi. Gesetze auf Bundes- und Kantonsebene müssen so ausgestaltet sein, dass die Gemeinden sie auch umsetzen können: Da waren sich die drei Podiumsteilnehmer einig. Der Thurgauer Regierungsrat Walter Schönholzer stellte allerdings die Frage: «Wie gross muss eine Gemeinde sein, damit sie autonom funktionieren kann?» Mathias Zopfi entgegnete: «Wir müssen von oben die Voraussetzungen schaffen, dass kleine Gemeinden nicht an den Anforderungen scheitern.» «Es geht nicht überall darum, auf Gemeindeebene zu entscheiden. Aber was auf kommunaler Ebene getan werden kann, soll dort bleiben.» Mathias Zopfi, Ständerat GL und SGV-Präsident Autonomie heisse auch, zu agieren, sagte der Nationalrat und Ex-Stadtpräsident von Montreux, Laurent Wehrli. Gleichzeitig waren sich die Podiumsteilnehmer bewusst, dass gewisse Themen besser auf Bundesebene angesiedelt sind. Walter Schönholzer sprach etwa die Digitalisierung an: «Hier tut die Schweiz gut daran, auf Ebene Bund Standards zu setzen.» Zopfi fasste zusammen: «Es geht nicht überall darum, auf Gemeindeebene zu entscheiden. Aber was auf kommunaler Ebene getan werden kann, soll dort bleiben.» Karine Bruchez, Präsidentin des Genfer Gemeindeverbands, erinnerte in der Diskussion mit der Genfer Staatsrätin Carole-Anne Kast daran, dass die Gemeindeautonomie kein abstraktes Prinzip sei, sondern sich durch Mittel und Kompetenzen ausdrücke. Staatsrätin Kast selber betonte die gegenseitige Abhängigkeit von Kanton und Gemeinden. Nicht einig wurden sich die Vertreterin der Gemeinden und jene des Kantons allerdings in der Frage, wie viel Autonomie den Genfer Gemeinden zugestanden werden sollte: Karine Bruchez wünschte sich mehr davon, Carole-Anne Kast zeigte sich zurückhaltend. Um den Bund an seine Verantwortung gegenüber den Gemeinden zu erinnern, präsentierte der SGV eine Deklaration der Städte und Gemeinden, die er gemeinsam mit dem Schweizerischen Städteverband anlässlich des 25-Jahr-Jubiläums des Artikels 50 ausgearbeitet hatte. Die Deklaration wird im September an Bundesrat Beat Jans übergeben. An der GV nutzten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Gelegenheit, die Deklaration zu unterschreiben. Die Generalversammlung war auch Gelegenheit, auf das vergangene Geschäftsjahr des Schweizerischen Gemeindeverbands zurückzublicken. Finanziell war es erfolgreich: Die Jahresrechnung schloss mit einem Gewinn von rund 38'500 Franken, wie Direktorin Claudia Kratochvil ausführte. Dies sei auf eine grosse Budgetdisziplin, wichtige Partnerschaften sowie tiefere Aufwendungen für das Verbandsmagazin zurückzuführen. In der politischen Arbeit dominierten unter anderem die geplanten Sparmassnahmen des Bundes. Insbesondere im Asyl- und Umweltbereich würden für die Gemeinden viele Mittel wegfallen, wie SGV-Präsident Mathias Zopfi ausführte. Angesichts sich häufender Naturkatastrophen müssten aber gerade im Umweltbereich die Mittel eher erhöht als gekürzt werden. Er erinnerte in diesem Zusammenhang an die SGV-Mitgliedergemeinde Blatten (VS), welche Ende Mai durch einen Bergsturz vollständig zerstört wurde. Er sprach den Blattnerinnen und Blattnern im Namen des Verbands sein Mitgefühl aus. «Wir als Verband können nur eines tun, nämlich unsere Loyalität und unsere Hilfe dort anzubieten, wo wir es leisten können.» Nadja Sutter

«Die Leute haben sich zum Teil gar nicht mehr gespürt», sagt Thomas Sauter, Geschäftsleiter der Baselbieter Gemeinde Reinach. Wüste Beschimpfungen mussten die Mitarbeitenden des Stadtbüros in den letzten Monaten über sich ergehen lassen, gar Drohungen im Stile von «Wartet nur – ich komme zurück, und dann werdet ihr schon sehen!» Thomas Sauter fügt an: «Wir beobachten schon länger, dass die Reizbarkeit der Bevölkerung zugenommen hat, besonders aber seit der Coronapandemie.» Kritik an den Behörden habe es zwar schon immer gegeben und werde es immer geben – die Hemmschwelle für Beschimpfungen und Drohungen sei aber deutlich gesunken. In Reinach traten Anfang 2025 zwei Massnahmen in Kraft, die diese Reizbarkeit der Bevölkerung offenbar noch erhöhten. Einerseits führte die Gemeinde eine neue Parkplatzbewirtschaftung ein, und andererseits wurde die Grünabfuhr kostenpflichtig. Daraufhin war die Situation für die Angestellten des Stadtbüros – in anderen Gemeinden ist das die Einwohnerkontrolle – nicht mehr auszuhalten. «Wir schulen die Mitarbeitenden für den Umgang mit schwierigen Kundinnen und Kunden, aber die Beschimpfungen erreichten ein unerträgliches Mass», so Thomas Sauter. Die Gemeinde hat selbstverständlich ein Sicherheitsdispositiv, und die Mitarbeitenden können in brenzligen Situationen oder bei medizinischen Notfällen einen Notfallknopf drücken, wodurch sie stillen Alarm auslösen und ein Interventionsteam aufbieten können. Doch der Gemeinde war klar: Es braucht mehr Prävention. Denn: «So macht die Arbeit keine Freude mehr – diese Anfeindungen machen etwas mit den Mitarbeitenden, das lässt einen nicht kalt», sagt Thomas Sauter. Zum Schutz der Mitarbeitenden musste etwas geschehen. Eine Gruppe Gemeindeangestellter setzte sich zusammen, um Lösungen zu finden. «Einige kreative Mitarbeitende aus der Kommunikation haben die Idee entwickelt und selbst umgesetzt», erzählt Thomas Sauter. Die Kampagne hat die Gemeinde denn auch kaum etwas gekostet ausser einige Arbeitsstunden und die Kopien der Plakate. Diese Plakate haben zum Beispiel die Aufschrift «Anstand steht Ihnen am Besten», «Wir sind nicht Ihr Sündenbock» oder ganz einfach «Respekt!» und den Zusatz «Danke, dass Sie uns nicht bedrohen». Die Gemeinde hat sie im Stadtbüro und auch bei der Schulverwaltung aufgehängt. «Wir möchten mit den Plakaten Bewusstsein dafür schaffen, dass die Mitarbeitenden des Stadtbüros auch Menschen sind», sagt Thomas Sauter. Die Plakatkampagne, die Ende März gestartet wurde, zeigt Erfolg. «Wir erhalten sehr viele positive Reaktionen», so der Geschäftsleiter. «Einige Personen kommen und fragen ganz verwundert, ob es denn wirklich so schlimm sei.» Und wenn es doch zu einer unangenehmen Situation komme, helfe ein Verweis auf die Plakate, um das Ganze zu entschärfen. «Wenn die Leute nur einen Moment innehalten und das Plakat lesen, bevor sie die Mitarbeitenden ansprechen, hilft das bereits.» Die Kampagne entlaste die Mitarbeitenden sichtlich. Sie zeige ihnen aber auch die Wertschätzung ihres Arbeitgebers: «Wir haben die Sorgen der Mitarbeitenden ernst genommen und in Zusammenarbeit mit ihnen innert kurzer Zeit Massnahmen umgesetzt.» «Wir haben die Sorgen der Mitarbeitenden ernst genommen und in Zusammenarbeit mit ihnen innert kurzer Zeit Massnahmen umgesetzt.» Thomas Sauter, Geschäftsleiter von Reinach (BL) Die Kampagne weckte Aufmerksamkeit über Reinach hinaus, sogar das nationale Radio berichtete, und in den sozialen Medien entstanden Diskussionen. Thomas Sauter erhielt auch einige Rückmeldungen aus anderen Gemeinden. «Wir haben mit dieser Kampagne wohl den Zeitgeist getroffen», sagt Sauter, angesprochen auf das grosse Echo. Beschimpfungen und Drohungen seien leider in vielen Gemeinden ein bekanntes Phänomen. Er rät diesen, genau das gleiche zu tun wie Reinach. «Wir haben mit wenig Aufwand eine sehr positive Entwicklung auslösen können.» Sauter würde sich sogar freuen, wenn die Idee aus Reinach kopiert werden würde. Reinach selbst lässt die Plakate denn auch vorerst hängen. Es gibt sogar Ideen, diese auf eine generelle Kampagne für mehr Respekt im ganzen Dorf auszuweiten. «Wir von der Gemeindeverwaltung sind nicht die einzigen, die beschimpft werden – sondern zum Beispiel auch das Gesundheitspersonal.» Auch der Schweizerische Gemeindeverband setzt sich für mehr Respekt im Umgang mit Behörden ein. So nahm er beispielsweise Ende 2023 an einem runden Tisch zum Thema «Hate Speech» teil, organisiert von Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider. Nadja Sutter

Es war ein Weckruf, das Interview mit Claudia Kratochvil, Direktorin des Schweizerischen Gemeindeverbands (SGV). In der NZZ am Sonntag sagte sie Ende Januar, die Gemeinden seien wegen der angespannten Asyllage am Anschlag und hätten grosse Mühe, Unterbringungsmöglichkeiten für die Menschen zu finden. Obwohl die Zahl der Asylgesuche im Jahr 2024 leicht zurückging, blieb sie noch immer auf einem sehr hohen Niveau: Rund 28 000 Personen stellten ein Asylgesuch und 17 000 Personen erhielten den Schutzstatus S. Das sind 45 000 Menschen und damit mehr als auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015. Hinzu kamen die rund 12 000 hängigen Gesuche beim Staatssekretariat für Migration (SEM). Hier konnte der Pendenzenberg zwar abgebaut werden, was der SGV begrüsst – doch 12 000 hängige Gesuche bedeuten immer noch 12 000 Menschen, die in einer Gemeinde oder Stadt untergebracht sind und auf einen Bescheid warten, teilweise seit Monaten oder Jahren. Der Weckruf des SGV wurde gehört. Am Tag, nachdem das Interview erschienen war, meldete sich das Generalsekretariat des für Migrationsfragen zuständigen Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD): Bundesrat Beat Jans wünsche ein Treffen mit dem Präsidium und der Direktion des Gemeindeverbands. «Wir hatten bei dem Treffen Mitte März Gelegenheit, zu schildern, wo aus Sicht der Gemeinden der Schuh drückt», sagt Claudia Kratochvil. Bundesrat Beat Jans habe betont, dass er die Sorgen der Gemeinden ernst nehme. «Wir sind an Lösungen interessiert und froh, dass wir nun auf nationaler Ebene eingebunden sind», fasst die SGV-Direktorin zusammen. Das NZZ-Interview war nicht der erste Weckruf an den Bund. Bereits im Herbst 2024 wurden Gemeinden und Kantone laut. Doch von vorn: Bundesrat Beat Jans lancierte die Gesamtstrategie Asyl im Frühjahr 2024, ohne jedoch die Städte und Gemeinden im Lenkungsausschuss, dem strategisch-politischen Führungsgremium, mit einzubeziehen. Ziel der Strategie ist es, das Asylgesetz und die Integrationsagenda fünf Jahre nach deren Inkrafttreten vertieft zu analysieren. Im Sommer dann stellte der Bund den Gaillard-Bericht vor, der zahlreiche Sparmassnahmen für den Bund vorsieht. Darunter fiel auch eine massive Kürzung der Globalpauschale für die Integration der Flüchtlinge, die der Bund an Kantone und Gemeinden zahlt. «Eine Kürzung hätte massive finanzielle Konsequenzen für die Gemeinden», hält Claudia Kratochvil fest. Kantone sowie Städte und Gemeinden teilten ihre Kritik in einem Brief mit und verweigerten bis auf Weiteres die Zusammenarbeit in der Gesamtstrategie Asyl. Der Bund kam den Gemeinden daraufhin entgegen: Der Schweizerische Gemeindeverband sowie der Schweizerische Städteverband (SSV) sind seit November 2024 im Lenkungsausschuss der Gesamtstrategie Asyl eingebunden und damit im obersten politischen Führungsgremium der Gesamtstrategie. Der SGV ist derzeit mit Vizepräsident und dem Gemeindepräsidenten von Gossau (ZH) Jörg Kündig vertreten. «Für uns ist es zentral, dass alle drei Staatsebenen auf Augenhöhe diskutieren können. Schliesslich ist das Asylwesen eine Verbundaufgabe», sagt Claudia Kratochvil. Das sei nun der Fall. «Die Zusammenarbeit ist gut. Wir fühlen uns gehört.» «Für uns ist es zentral, dass alle drei Staatsebenen auf Augenhöhe diskutieren können. Schliesslich ist das Asylwesen eine Verbundaufgabe.» Claudia Kratochvil, Direktorin Schweizerischer Gemeindeverband Sie betont: «Städte und Gemeinden stehen hinter dem Asylgesetz. Die Verfahren haben sich grundsätzlich bewährt.» In der Gesamtstrategie Asyl gehe es darum, die Entwicklungen seit dem Inkrafttreten zu analysieren. Zumal sich die Lage seit dem Beginn des Ukrainekriegs 2022 und der damit verbundenen erstmaligen Anwendung des Schutzstatus S stark verändert hat. Die Gesamtstrategie Asyl hat vier Schwerpunkte definiert: Asyl, die irreguläre Migration, die Integration sowie den Schutzstatus S. Gleichzeitig wurde eine Taskforce gebildet, die Massnahmen im Zusammenhang mit kriminellen Asylsuchenden entwickeln soll. Die Erfahrungen der Gemeinden und Städte, die nahe an der Praxis sind, sollen in die Analyse mit einfliessen. Ein zentraler Punkt wird es auch sein, die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Staatsebenen unter die Lupe zu nehmen. «Der Informationsfluss zu den Gemeinden kann noch deutlich optimiert werden. Die Prozesse müssen so aufgestellt sein, dass wir gemeinsam optimal agieren können», sagt Claudia Kratochvil. Ebenfalls wichtig sei, dass die Bundesebene ihre Aufgabe stärker wahrnehme und die Pendenzen abgebaut würden. Ende 2025 ist eine nationale Asylkonferenz geplant, an der die Eckwerte der Analyse politisch diskutiert werden. Konkrete Lösungen und Handlungsempfehlungen werden in einem zweiten Schritt für 2026 erwartet. Nadja Sutter

«Ich bin in die Politik hineingewachsen», erzählt César Murangira. Er ist Gemeinderat von Marly und sitzt an diesem warmen Frühlingsnachmittag im grossen Sitzungszimmer der Gemeindeverwaltung der Freiburger Agglomerationsgemeinde. Er wirkt zunächst reserviert, aber seine Erzählung nimmt bald Fahrt auf. Sie führt uns mehr als 40 Jahre zurück, nach Ruanda, wo er aufgewachsen ist: «Mein Vater war Lokalpolitiker. Ich erinnere mich, wie jeweils die Leute aus unserem Ort zu uns nach Hause kamen und mein Vater sich um ihre Probleme kümmerte.» César Murangiras Vater ist heute nicht mehr da, um seinem Sohn seine politischen Erfahrungen weiterzugeben. Er kam beim Genozid an der Tutsi-Minderheit 1994 in Ruanda ums Leben – ebenso wie zahlreiche weitere Familienmitglieder von César Murangira. «Diese Erfahrung ist ein Teil von mir und hat mich geprägt. Aber ich glaube nicht, dass sie meine Art zu politisieren, beeinflusst», sagt César Murangira nachdenklich. Er versuche, nach vorne zu blicken. Dann fügt er an: «Manchmal hilft mir meine Geschichte, Situationen zu relativieren. Ich sage dann jeweils: Die Situation jetzt ist nicht gut, aber sie ist nicht das Ende der Welt – und ich habe das Ende der Welt erlebt.» 1997 kam César Murangira in die Schweiz; nicht als Flüchtling, sondern als Student. Er studierte an der Universität Freiburg Soziale Arbeit, Sozialpolitik und Soziologie. Später zog er mit seiner Schweizer Frau nach Marly (FR). Heute wohnt er noch immer da und arbeitet bei der Sozialarbeit der Stadt Freiburg. Die Frage, auch in seiner neuen Heimat politisch aktiv zu sein, habe sich ihm gar nie gestellt, sagt César Murangira und fügt an: «Politische Verantwortung zu übernehmen ist für mich selbstverständlich.» Zunächst informierte sich César Murangira über die verschiedenen Parteien. Er landete bei den Grünen, weil ihm das Engagement für die Umwelt sehr wichtig ist. «Damals war die Partei noch sehr klein, und es ging darum, sie aufzubauen und am Parteiprogramm zu arbeiten.» Er war Mitgründer der Sektion im Saanebezirk sowie in seinem Wohnort Marly. 2016 traten die Grünen erstmals bei den Wahlen in Marly mit einer eigenen Liste an, und César Murangira wurde in das Gemeindeparlament, den Generalrat, gewählt. 2021 reichte es für den Sprung in die Exekutive. «Ich bin der erste grüne Gemeinderat von Marly», sagt er nicht ohne Stolz. Gleichzeitig ist ihm bewusst: In der Gemeindepolitik zählt es vor allem, in den Gremien gut zusammen zu arbeiten und einen Konsens zu finden. «Ich möchte nicht moralisieren, sondern mit guten Beispielen vorangehen.» Ein Beispiel: Er regte an, in der ausserschulischen Betreuung konsequent mit Bio-Lebensmitteln möglichst aus der Region zu kochen. «Das kommt nicht nur den Kindern zugute, sondern wir unterstützen damit auch Bauern in der Region – zudem sind die Wege kurz, was das Klima schont.» Eine Idee, die in Marly gut ankam und mittlerweile umgesetzt ist ( siehe Artikel in der Schweizer Gemeinde 2/2024 ). Zu seiner Herkunft gab es im Wahlkampf Kommentare. «Die Politik ist nie einfach, und vor allem nicht wenn man aus Afrika kommt, einem unterschätzten Kontinent», sagt er, und fügt an: «Man spricht hier von einem Afrika, dabei ist der Kontinent so vielfältig, gibt es so viele verschiedene Länder und Kulturen.» Er, der eher reserviert auftritt, empfindet es sogar als Vorteil, unterschätzt zu werden: «Ich überrasche die Menschen.» Was andere über ihn denken, sei ihm egal, sagt er und lacht: «Vielleicht bin ich deshalb in der Politik.» Auf die Frage, woher er komme, antwortet er konsequent: «Aus Marly.» «Die Politik ist nie einfach, besonders nicht, wenn man aus Afrika kommt, einem stets unterschätzten Kontinent.» César Murangira, Gemeinderat von Marly (FR) César Murangira ist einer von wenigen Gemeindepolitikern der Schweiz mit Migrationshintergrund. Was könnte man tun, um das zu ändern? Er überlegt lange. Schliesslich sagt er: «Einfachere Einbürgerungen würden helfen, damit sich die Menschen hier wirklich zuhause fühlen und auch Verantwortung übernehmen möchten.» Er denkt auch, dass eine bessere Entlöhnung die Milizämter attraktiver machen würden. Ein Gemeinderatsamt brauche enorm viel Engagement, die Dossiers seien komplex. Man müsse wirklich für die Politik brennen. César Murangira tut das: «Ich stelle mich gerne in den Dienst der Bevölkerung. Die Schweiz und die Gemeinde Marly haben mir die Möglichkeit gegeben, das zu tun.» Nadja Sutter

Der 1. August rückt näher – und damit die Zeit der Feuerwerke. Sofern es das Wetter zulässt und der Sommer nicht zu trocken ist, werden zahlreiche Feuerwerksbegeisterte ihre Knallkörper abbrennen. Während sich die einen darüber freuen, stört es andere. Besonders Tierfreunde fürchten 1. August und Silvester, versetzt das Knallen doch regelmässig Haus- und Wildtiere in Panik. Zeit also, Feuerwerke ganz zu verbieten? Das fordert die Feuerwerksinitiative, die derzeit auf Bundesebene diskutiert wird. Sie will den Verkauf und die Verwendung von lauten Feuerwerkskörpern für Private verbieten. Kantone könnten aber für Veranstaltungen wie eben 1.-August-Feiern Ausnahmebewilligungen erteilen. Der Bundesrat empfahl die Initiative im Oktober 2024 zur Ablehnung, derzeit wird sie in den Kommissionen von National- und Ständerat diskutiert. Für Sandra Hess, Stadtpräsidentin von Nidau (BE) und Vorstandsmitglied des Schweizerischen Gemeindeverbands, ist ein Verbot unnötig. Denn: «Die Gemeinden können diese Frage gut selbst regeln», sagt sie und fügt an: «In vielen Gemeinden und Städten hat die Bevölkerung bereits entschieden, wie sie den Umgang mit Feuerwerk handhaben will.» So auch in Nidau: Seit 2006 sind Feuerwerke grundsätzlich nur noch am 31. Juli, am 1. August und an Neujahr erlaubt. Ausnahmen können bewilligt werden, seit der Einführung der Regelung gingen allerdings keine Anfragen diesbezüglich ein. «Die Gemeinden können die Feuerwerksfrage gut selbst regeln.» Sandra Hess, Stadtpräsidentin von Nidau (BE) In der Stadt am Bielersee kam es nach der Expo.02 zum Verbot, erinnert sich Sandra Hess. Das Nidauer Seeufer wurde mit der Landesausstellung zum beliebten Eventort. Am 31. Juli wurde jeweils ein grosses und beliebtes Feuerwerk in der Seebucht gezündet, das Tausende Besucherinnen und Besucher anzog. Aber besonders die Zahl privater Feiern nahm zu. «Im Sommer wurde gefühlt an jedem Wochenende Feuerwerk gezündet, und die Bevölkerung begann sich über die Lärmbelastung zu beschweren», sagt Sandra Hess. Ein Vorstoss im Stadtrat forderte eine klare Regelung für das Abbrennen von Feuerwerk. Das kommunale Polizeireglement wurde in der Folge angepasst. Aus der Bevölkerung sind die Rückmeldungen positiv, und auch die Erfahrungen der Gemeinde sind gut. Sandra Hess fügt hinzu: «Allerdings muss man jedes Jahr breit informieren und konsequent kontrollieren.» An neuralgischen Punkten werden für die Kontrollen private Sicherheitsdienste eingesetzt, und die Polizei patrouilliert an Orten, an denen illegale Feuerwerkszündungen bekannt sind. Besonders kurz nach Einführung der Regelung wurden private Veranstalter verwarnt und auch gebüsst – das legte sich aber rasch, wie Sandra Hess sagt. «Heute haben wir es vereinzelt mit Knallkörpern zu tun, die Jugendliche zünden. Diese zu erwischen, ist sehr schwer.» Die Gemeinde führt regelmässig Informations- und Sensibilisierungskampagnen durch. «Es geht ja nicht nur um Lärm, sondern auch um Brandschutz, Littering und korrekte Entsorgung», sagt Sandra Hess. Sandra Hess zieht ein positives Fazit des Feuerwerksverbots in Nidau – und weiss, dass eigenständige Regelungen auch anderswo gut funktionieren, zum Beispiel in der Stadt Bern. Klar sei es möglich, dass es eine Nachbargemeinde anders handhabe und dann doch Feuerwerkslärm zu hören sei. «Aber diese Frage stellt sich bei jedem Thema, das nicht auf eine Gemeinde eingegrenzt werden kann. Das legitimiert nicht, den Gemeinden die Entscheidungskompetenz wegzunehmen.» Über solche Themen oder eben Vorstösse wie die Feuerwerksinitiative passiere das aber schleichend. Es gehe nicht darum, was ein nationales Verbot für eine Gemeinde bedeuten würde, sondern darum, dass man der Bevölkerung in der Gemeinde nicht zutraue, das Heft selbst in die Hand zu nehmen. «Das stört mich massiv. Und das halte ich für gefährlich für den Zusammenhalt und das Zugehörigkeitsgefühl in der Gemeinde. Wer sich zugehörig fühlt, übernimmt auch Verantwortung», sagt Sandra Hess. «Deshalb ist mir die Gemeindeautonomie sehr wichtig. Auch dann, wenn es um Feuerwerk geht.» Nadja Sutter

Es ist ein Fest der Superlative, das eidgenössische Schwing- und Älplerfest (ESAF) 2025 im Glarnerland: 350 000 Zuschauerinnen und Zuschauer werden am Wochenende vom 29. bis 31. August auf dem Flugplatz in Mollis (GL) erwartet. Sie werden 274 Schwingern zuschauen, die sich in der 49 000 Quadratmeter grossen Arena in sieben Ringen und auf insgesamt 37 Tonnen Sägemehl an den Hosen packen werden. 281 000 Liter Bier dürften getrunken und 450 000 Würste gegessen werden. Zehn Kilometer Trink- und Schmutzwasserleitungen werden auf dem 70 Hektar grossen Festgelände verlegt und 14 000 Parkplätze bereitgestellt. Das Budget des Fests beträgt 35 bis 40 Millionen Franken. Das ESAF ist das grösste regelmässig stattfindende Sportfest der Schweiz. Ein rechter Hosenlupf – auch für die Gemeinde Glarus Nord, die Standortgemeinde. Sie zählt rund 20 000 Einwohnerinnen und Einwohner und damit einen Bruchteil der am ESAF erwarteten Besucherinnen und Besucher. Beim Besuch der «Schweizer Gemeinde» Anfang Mai ist das ESAF bereits präsent: Nicht nur ist der Rasen auf dem künftigen Schwingplatz auf dem Flugplatz Mollis bereits am Gedeihen – im Gemeindehaus in Niederurnen hängt auch ein grosses Plakat des ESAF, ebenso im Büro des Gemeindepräsidenten Fritz Staub. «Mein täglicher Reminder, wie ein grosses Post-it», sagt Staub lachend dazu. Seit dem 6. März 2021, als der Entscheid für die Durchführung im Glarnerland fiel, beschäftigt das Fest Fritz Staub. Damals war er noch Gemeinderat, seit August 2024 ist er Gemeindepräsident. Er steht innerhalb der Gemeinde der Koordinationskommission vor, welche die Aufgaben der Gemeinde rund um das Fest koordiniert. Darin sind fast alle Ressorts vertreten; vom Ressort Gesellschaft über Bau und Umwelt zu Liegenschaften sowie Wald und Landwirtschaft. Die Gemeinde hat die Rolle der Bewilligungsbehörde: Das ESAF-OK stellt Bewilligungsanträge, zum Beispiel Baubewilligungen für die diversen Infrastrukturen, an die Gemeinde. Die Gemeinde wiederum klärt mit den zuständigen kantonalen Ämtern oder Bundesstellen, ob alle Bedingungen für eine Bewilligung erfüllt sind. Sie meldet dem ESAF zurück, wenn es Anpassungen braucht. Wenn alle Stellen grünes Licht geben, stellt sie schliesslich die Bewilligungen aus. Dazu gehören neben den Baubewilligungen auch die Bewilligung für das Fest an sich. «Auf dem Festplatz kommen verschiedene Anspruchsgruppen zusammen», erklärt Fritz Staub. Der Platz wird normalerweise als Flugplatz genutzt, Teile davon sind ein Naturschutzgebiet, und es ist ein Grundwasserschutzgebiet. All dies mit dem Grossanlass unter einen Hut zu bringen, sei kein einfaches Unterfangen. Für die Gemeinde gibt es zahlreiche Detailfragen zu klären. Fritz Staub erinnert sich: «Es wurde beschlossen, eine temporäre Brücke über die Linth zu erstellen, damit die Besucherinnen und Besucher vom Campingplatz zum Festgelände gehen können. Dabei stellte sich plötzlich die Frage: Welcher Art von Hochwasser muss die Brücke standhalten können?» Diese Fragen binden viele Ressourcen. «Eigentlich ist eine Gemeinde nicht dafür ausgelegt, einen solchen Grossanlass zu stemmen», sagt Fritz Staub. Hinzu kommt: Das Ressort Gesellschaft, in dessen Zuständigkeit das ESAF fällt, ist das kleinste Ressort der Gemeinde. Es wurde nun temporär verstärkt. «Bei einem Fest dieser Grösse werden wir nur einmal im Leben mitarbeiten können.» Fritz Staub, Gemeindepräsident Glarus Nord Er fügt zudem an, wie wichtig es sei, die Mitarbeitenden offen zu informieren. «In den zwei Wochen rund um das Fest kommt viel Arbeit auf uns alle zu – es ist wichtig, dies zu kommunizieren und die Mitarbeitenden darauf vorzubereiten.» Es müsse auch an den Switch vom Ausnahmezustand in den Normalbetrieb nach dem Fest gedacht werden. «Wir können nach dem Fest nicht einfach Ferien machen – der Gemeindebetrieb muss weiterlaufen, und wir müssen unsere Dienstleistungen für die Bevölkerung nach wie vor gewährleisten können.» Trotz viel Arbeit: Die Euphorie und Vorfreude auf das Fest im Glarnerland ist gross. «Bei einem Fest dieser Grösse werden wir nur einmal im Leben mitarbeiten können», sagt Fritz Staub, und fügt an: «Unser Wunsch ist es, dass die Besucherinnen und Besucher nach dem ESAF zufrieden und glücklich nach Hause gehen.» Nadja Sutter