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Nicht nur ein einfacher Spielplatz

Der Frühling ist zurück, und mit ihm die Lust, rauszugehen und Spielplätze zu entdecken. Diese Plätze für die Kleinsten werden in Uster (ZH) zum generationenübergreifenden Treffpunkt, wo Begegnungen über das Spiel hinaus möglich werden. Denn auch wenn sie hauptsächlich für das Spielen genutzt werden, haben diese Orte viele weitere Facetten. In La Tour-de-Peilz (VD) zeichnet sich der Spielplatz beim Spielmuseum durch seine überdimensionierten Mikado-Stäbe und Spielkarten aus, eingebettet in die Kulisse des Schlosses aus dem 13. Jahrhundert. In Melide (TI) verkörpert der Spielplatz mit Piratenschiff, einer der meistbesuchten im Tessin, einen kulturellen Kompromiss zwischen Sprachregionen, familiären Erwartungen und lokalen Zwängen – bis hin zu Debatten über Lärm und Zugangsbeschränkungen. Ab dem 1. April 2025 stellt die Revision des Umweltschutzgesetzes eine zusätzliche Herausforderung für die Spielplätze dar; es geht um die Sanierung von belasteten Böden, auf denen regelmässig Kleinkinder spielen. Die Gemeinden haben bis 2060 Zeit, um eine 60-prozentige Kofinanzierung durch den Bund in Anspruch zu nehmen. In dieser Ausgabe erläutern wir diese neuen Verpflichtungen und geben konkrete Hinweise für deren Umsetzung. Zudem geben wir Ihnen einen Vorgeschmack auf die Diskussionen zur Einführung der e-ID, die wir im Rahmen unserer GV führen werden. Wir wünschen eine interessante Lektüre! «Denn auch wenn sie hauptsächlich für das Spielen genutzt werden, haben Spielplätze viele weitere Facetten.» Manon Röthlisberger, stv. Direktorin Schweizerischer Gemeindeverband Manon Röthlisberger

«Die Gemeinden unterschätzen ihre Vorteile»

Aurélie Lesne-Gouillon, Direktorin des Gemeindeverbands «Jura bernois.Bienne» glaubt, dass die Stärkung des Images als attraktive Region im Kampf gegen den Fachkräftemangel bei den Gemeinden hilft. «Gemeinden haben die Tendenz, ihre Vorteile als Arbeitgeberinnen zu unterschätzen», sagt sie. Möglichkeiten wie flexible Arbeitszeiten oder Homeoffice sowie die vielfältige und sinnstiftende Arbeit für eine Gemeinde sollten bei der Suche nach Fachkräften hervorgehoben werden. Für kleinere Gemeinden sei es sinnvoll, sich mit anderen zusammenzuschliessen und eine Stelle gemeinsam auszuschreiben, um attraktive Arbeitsbedingungen bieten zu können. Gemeinden hätten bereits zahlreiche Vorteile als Arbeitgeberinnen – diese gelte es zu zeigen und hervorzuheben. Dies tun die Gemeinden des Berner Juras unter anderem mit der Marke «Grand Chasseral», zu der 39 Gemeinden gehören. Manon Röthlisberger

2115 Gemeinden und ein Häkchen auf einem Formular

Sich als Gemeinde in nationalen Debatten Gehör zu verschaffen, war nie selbstverständlich. Manchmal wird ihre Rolle voll anerkannt: Die Gemeinden werden als vollwertiger Pfeiler des Föderalismus gesehen, an der Seite von Bund und Kantonen. Zu anderen Gelegenheiten hingegen rutschten sie auf den Platz von Dritten, auf dieselbe Ebene wie ein Umwelt- oder Wirtschaftsverband. Die 2115 Schweizer Gemeinden werden also zum simplen Häkchen auf einem Konsultationsformular; eine Sichtweise zwischen vielen anderen, die man berücksichtigen kann – oder nicht. Dieses Jahr feiert die neue Bundesverfassung, deren Artikel 50 die Gemeinden als zentrale Akteure im föderalen System anerkennt, ihr 25-jähriges Bestehen – es lohnt sich, sich an diesen Erfolg für den Schweizer Föderalismus zu erinnern. Die juristische Anerkennung ist gegeben, ihre politische Umsetzung aber muss konstant verhandelt werden. An die Gemeindeautonomie zu erinnern, ist umso wichtiger, als die Sensibilisierung für Gemeindeanliegen im Bundesparlament abnimmt. Das beobachten die beiden Politikwissenschafter Adrian Vatter und Rahel Freiburghaus – mehr dazu lesen Sie im Interview in dieser Ausgabe. Ich wünsche Ihnen eine gute Lektüre! «An die Gemeindeautonomie zu erinnern, ist umso wichtiger, als die Sensibilisierung für Gemeindeanliegen im Bundesparlament abnimmt.» Manon Röthlisberger, stv. Direktorin Schweizerischer Gemeindeverband Manon Röthlisberger

Wie der Artikel 50 entstand: Erinnerungen eines Gemeindepräsidenten

Gustave Muheim hat den Umbruch Ende der 1990er- und Anfang der 2000er-Jahre hautnah miterlebt: Er war von 1992 bis 2020 Gemeindepräsident von Belmont-sur-Lausanne (VD), sass bis 2020 im Vorstand des Schweizerischen Gemeindeverbands (SGV), war Mitglied des Vorstands der Union Waadtländer Gemeinden (UCV) und Präsident von Lausanne Région. An den Arbeiten zum Artikel 50 der Bundesverfassung, der die Mitsprache der Gemeinden garantiert und der dieses Jahr sein 25-jähriges Bestehen feiert, war er zwar nicht direkt beteiligt. Doch er spürte dessen Auswirkungen: «Mit dem Artikel 50 existieren die Gemeinden plötzlich auch auf Bundesebene. Davor wurden sie als Substrukturen der Kantone behandelt.» Eine Auswirkung des Artikels war die Gründung der Tripartiten Agglomerationskonferenz, an der Gustave Muheim als Vertreter der Corel (Communauté de la région lausannoise) teilnahm. Damals sassen zum ersten Mal Vertreterinnen und Vertreter des Bundes, der Kantone und der Gemeinden gemeinsam an einem Tisch. «Mit dem Artikel 50 existieren die Gemeinden plötzlich auch auf Bundesebene. Davor wurden sie als Substrukturen der Kantone behandelt.» Gustave Muheim, ehemaliger Gemeindepräsident von Belmont-sur-Lausanne (VD) Manon Röthlisberger

Gemeinsam für starke Gemeinden

In dieser Ausgabe blicken wir hinter die Kulissen des politischen Engagements des Schweizerischen Gemeindeverbands (SGV). Dieses beruht auf dem Artikel 50 der Bundesverfassung, der seit nunmehr 25 Jahren die Autonomie der Gemeinden garantiert und dem Bund vorschreibt, deren Interessen zu berücksichtigen. Wir machen politische Arbeit, damit dieses Prinzip nicht toter Buchstabe bleibt. Denn die Gemeinden sollen nicht reine Ausführungsorgane werden. Wir verteidigen ihre Interessen, indem wir jede Entscheidung des eidgenössischen Parlaments und der Bundesverwaltung analysieren und jene identifizieren, welche die Gemeinden direkt betreffen – sei es ein Aufgabentransfer, eine Lastenverschiebung oder eine Änderung der Kompetenzen. Wir engagieren uns für bevölkerungsnahe, entscheidungsfähige und autonome Gemeinden – gemeinsam mit dem SGV-Vorstand, dank guter Kontakte zu den kantonalen Gemeindeorganisationen und mit fünf Politikverantwortlichen in der SGV-Geschäftsstelle, von denen drei auch ein Amt in einer Gemeinde innehaben. Gemeinsam für starke Gemeinden! Manon Röthlisberger

Starke Gemeinden, starker Staat

Als das nationale Parlament angesichts der Energiekrise den sogenannten Beschleunigungserlass diskutierte, läuteten beim Schweizerischen Gemeindeverband (SGV) rasch die Alarmglocken. Der Erlass sieht den raschen Ausbau erneuerbarer Energien vor und im ersten Entwurf die massive Beschneidung des Mitspracherechts der Gemeinden. Die Aufgabe des SGV ist es, genau solche Kompetenzbeschneidungen zu bekämpfen. Dies tut er nicht nur mit politischen Mitteln wie der Teilnahme an Vernehmlassungsprozessen oder Anhörungen des nationalen Parlaments, sondern auch im Dialog mit Parlamentsmitgliedern sowie institutionellen Partnern. Im Beispiel des Beschleunigungserlasses konnte der SGV einen Erfolg verzeichnen: Der Vorschlag des Ständerats verpflichtet die Kantone, Gemeinden systematisch in Projekte einzubinden, die sie betreffen, sofern die kantonalen Bestimmungen nichts anderes vorsehen. «In der Schweiz sind die Gemeinden am nächsten bei der Bevölkerung. Der SGV existiert, damit ihre Stimme gehört wird.» Manon Röthlisberger, stv. Direktorin Schweizerischer Gemeindeverband Manon Röthlisberger

Wenn Heizen mit Sparen einhergeht

Mit der Umstellung auf die Winterzeit übernehmen unsere Heizungen während der langen kalten Abende die Arbeit. Obwohl die Schweizer Gemeinden nicht mehr mit einer aussergewöhnlichen Stromsparsituation wie im Jahr 2022 konfrontiert sind, bleiben Energieeinsparungen aktuell, nachdem fast 60 Prozent der Schweizer Stimmberechtigten dem Klima- und Innovationsgesetz zugestimmt haben, welches das Ziel von netto null Emissionen bis 2050 festlegt. Derzeit hängen die Heizsysteme noch stark von fossilen Energien ab. Ein Wandel ist daher unerlässlich, einschliesslich Isolierarbeiten und des Austauschs veralteter Heizkessel. Die Optimierung des Verbrauchs, indem man thermische Trägheit vermeidet und nur dann heizt, wenn es nötig ist, sind ergänzende Massnahmen, welche die Gemeinde Nendaz erfolgreich testet. Lassen Sie sich von dieser «Vision exzellenter Energieeffizienz» inspirieren, und erfahren Sie auch, wie Sie Ihre Gemeindebibliothek mit nachhaltigen und energieeffizienten Lösungen vor Feuchtigkeitsproblemen schützen können. Ich wünsche Ihnen eine gute Lektüre! Manon Röthlisberger

Programm Verkehrsdrehscheiben ist abgeschlossen

Als Verkehrsdrehscheiben werden Knotenpunkte im Schweizer Verkehr bezeichnet: Stationen, an denen Pendlerinnen und Pendler zum Beispiel effizient vom Velo auf den Bus oder vom Auto auf den Zug umsteigen. Mit der Deklaration von Emmenbrücke 2021 haben sich Bund, Kantone und Gemeinden verpflichtet, sich politisch für Verkehrsdrehscheiben einzusetzen. Nun, drei Jahre später, wurde das Programm mit einem Anlass in Bern Wankdorf beendet. Bundesrat Albert Rösti zog eine durchwegs positive Bilanz. Ständerat Mathias Zopfi, Präsident des Schweizerischen Gemeindeverbandes, betonte die Bedeutung von Verkehrsdrehscheiben für alle Gemeinden, sowohl in ländlichen und peripheren als auch in städtischen Gebieten. «Diese Infrastrukturen müssen den Bedürfnissen angepasst sein und gleichzeitig attraktive Alternativen zum motorisierten Individualverkehr bieten, und zwar auch in den ländlichen und peripheren Regionen.» «Wir sind mit dem Programm Verkehrsdrehscheiben ein wichtiges Stück vorwärtsgekommen, um unser Verkehrssystem noch effizienter und widerstandsfähiger zu machen.» Bundesrat Albert Rösti Manon Röthlisberger

Meine kommunale Doppelrolle

Gemeindeparlamentarierin in La Tour-de-Peilz zu sein, bedeutet jedes Jahr die Summe folgender Aktivitäten: drei bis sechs Sonntage, um Abstimmungen und Wahlen abzudecken, sieben Mittwochabende für die Sitzungen des Gemeinderats, sieben Montagabende, um diese Sitzungen vorzubereiten, einige zusätzliche Abende, um in Ad-hoc-Kommissionen zu sitzen, und schliesslich einige Apéros, um bestimmte Diskussionen abzuschliessen. Meine Motivation ist nicht finanzieller Art, denn die Sitzungen werden gerade einmal mit 20 Franken entschädigt. Vielmehr motiviert mich der Wunsch, mich für den Ort, in dem ich wohne, zu engagieren. Um die kommunalen Realitäten zu verstehen, gibt es nichts Besseres, als sie selbst zu erleben. Als Gemeindeparlamentarierin kann ich die Bundesprojekte, die ich in meiner beruflichen Tätigkeit beim Schweizerischen Gemeindeverband (SGV) bearbeite, anhand von konkreten Beispielen in einen Zusammenhang stellen. Es ist eine nützliche und willkommene Doppelrolle! «Mich motiviert der Wunsch, mich für den Ort, in dem ich wohne, zu engagieren.» Manon Röthlisberger, Gemeindeparlamentarierin La Tour-de-Peilz (VD) und Delegierte für die Romandie, SGV Manon Röthlisberger

Entschlossen handeln für die Gemeinden

Im Jahr 2023 beschäftigen uns die Sorgen um die Energieversorgung weiterhin. Die Energiesparbemühungen zeigen langsam Wirkung. Eine erste positive Bilanz zur Senkung der Temperaturen in Verwaltungsgebäuden stellen wir aus Amriswil (TG) vor. Gleichzeitig gilt es, sich Gedanken über die Energieproduktion der Zukunft zu machen: Wie kann die Energiewende gelingen und gleichzeitig positive Effekte für die Gemeinden als Standorte von Wind- und Solaranlagen haben? Unsere Vorschläge dazu lesen Sie auf Seite 34. Dass die Realisierung von Kraftwerken schneller gehen muss, ist unbestritten. Und es existieren bereits Beispiele, etwa eine Solarwärme-Anlage von 800m 2 in der Region Genf. Für den SGV beginnt das Jahr mit einem Erfolg: Die «Tageskarten Gemeinde» können in neuer Form weitergeführt werden. Nach mehreren Monaten der Diskussion zwischen den Gemeindevertretern und der Allianz SwissPass wurde eine Lösung gefunden, welche Vorteile für alle Schweizer Gemeinden bringt. Die neue «Spartageskarte Gemeinde» wird ab 2024 erhältlich sein und schöne Bahnreisen ermöglichen. Die «Schweizer Gemeinde» startet derweil mit einer neuen Rubrik ins neue Jahr, dem «Digital-Ratgeber für Gemeinden». Expertinnen und Experten werden monatlich Fragen zur Digitalisierung und zum EGovernment beantworten, die Sie in den Gemeinden beschäftigen. Auch 2023 bleibt der SGV auf Kurs: Er setzt sich für pragmatische, effiziente und gewinnbringende Lösungen für alle Gemeinden ein, sei es im Bereich der Mobilität, der Energie, der Digitalisierung oder des Sozialwesens. Manon Röthlisberger

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