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Nicht nur ein einfacher Spielplatz

Der Frühling ist zurück, und mit ihm die Lust, rauszugehen und Spielplätze zu entdecken. Diese Plätze für die Kleinsten werden in Uster (ZH) zum generationenübergreifenden Treffpunkt, wo Begegnungen über das Spiel hinaus möglich werden. Denn auch wenn sie hauptsächlich für das Spielen genutzt werden, haben diese Orte viele weitere Facetten. In La Tour-de-Peilz (VD) zeichnet sich der Spielplatz beim Spielmuseum durch seine überdimensionierten Mikado-Stäbe und Spielkarten aus, eingebettet in die Kulisse des Schlosses aus dem 13. Jahrhundert. In Melide (TI) verkörpert der Spielplatz mit Piratenschiff, einer der meistbesuchten im Tessin, einen kulturellen Kompromiss zwischen Sprachregionen, familiären Erwartungen und lokalen Zwängen – bis hin zu Debatten über Lärm und Zugangsbeschränkungen. Ab dem 1. April 2025 stellt die Revision des Umweltschutzgesetzes eine zusätzliche Herausforderung für die Spielplätze dar; es geht um die Sanierung von belasteten Böden, auf denen regelmässig Kleinkinder spielen. Die Gemeinden haben bis 2060 Zeit, um eine 60-prozentige Kofinanzierung durch den Bund in Anspruch zu nehmen. In dieser Ausgabe erläutern wir diese neuen Verpflichtungen und geben konkrete Hinweise für deren Umsetzung. Zudem geben wir Ihnen einen Vorgeschmack auf die Diskussionen zur Einführung der e-ID, die wir im Rahmen unserer GV führen werden. Wir wünschen eine interessante Lektüre! «Denn auch wenn sie hauptsächlich für das Spielen genutzt werden, haben Spielplätze viele weitere Facetten.» Manon Röthlisberger, stv. Direktorin Schweizerischer Gemeindeverband Manon Röthlisberger

2115 Gemeinden und ein Häkchen auf einem Formular

Sich als Gemeinde in nationalen Debatten Gehör zu verschaffen, war nie selbstverständlich. Manchmal wird ihre Rolle voll anerkannt: Die Gemeinden werden als vollwertiger Pfeiler des Föderalismus gesehen, an der Seite von Bund und Kantonen. Zu anderen Gelegenheiten hingegen rutschten sie auf den Platz von Dritten, auf dieselbe Ebene wie ein Umwelt- oder Wirtschaftsverband. Die 2115 Schweizer Gemeinden werden also zum simplen Häkchen auf einem Konsultationsformular; eine Sichtweise zwischen vielen anderen, die man berücksichtigen kann – oder nicht. Dieses Jahr feiert die neue Bundesverfassung, deren Artikel 50 die Gemeinden als zentrale Akteure im föderalen System anerkennt, ihr 25-jähriges Bestehen – es lohnt sich, sich an diesen Erfolg für den Schweizer Föderalismus zu erinnern. Die juristische Anerkennung ist gegeben, ihre politische Umsetzung aber muss konstant verhandelt werden. An die Gemeindeautonomie zu erinnern, ist umso wichtiger, als die Sensibilisierung für Gemeindeanliegen im Bundesparlament abnimmt. Das beobachten die beiden Politikwissenschafter Adrian Vatter und Rahel Freiburghaus – mehr dazu lesen Sie im Interview in dieser Ausgabe. Ich wünsche Ihnen eine gute Lektüre! «An die Gemeindeautonomie zu erinnern, ist umso wichtiger, als die Sensibilisierung für Gemeindeanliegen im Bundesparlament abnimmt.» Manon Röthlisberger, stv. Direktorin Schweizerischer Gemeindeverband Manon Röthlisberger

Gemeinsam für starke Gemeinden

In dieser Ausgabe blicken wir hinter die Kulissen des politischen Engagements des Schweizerischen Gemeindeverbands (SGV). Dieses beruht auf dem Artikel 50 der Bundesverfassung, der seit nunmehr 25 Jahren die Autonomie der Gemeinden garantiert und dem Bund vorschreibt, deren Interessen zu berücksichtigen. Wir machen politische Arbeit, damit dieses Prinzip nicht toter Buchstabe bleibt. Denn die Gemeinden sollen nicht reine Ausführungsorgane werden. Wir verteidigen ihre Interessen, indem wir jede Entscheidung des eidgenössischen Parlaments und der Bundesverwaltung analysieren und jene identifizieren, welche die Gemeinden direkt betreffen – sei es ein Aufgabentransfer, eine Lastenverschiebung oder eine Änderung der Kompetenzen. Wir engagieren uns für bevölkerungsnahe, entscheidungsfähige und autonome Gemeinden – gemeinsam mit dem SGV-Vorstand, dank guter Kontakte zu den kantonalen Gemeindeorganisationen und mit fünf Politikverantwortlichen in der SGV-Geschäftsstelle, von denen drei auch ein Amt in einer Gemeinde innehaben. Gemeinsam für starke Gemeinden! Manon Röthlisberger

Wenn Heizen mit Sparen einhergeht

Mit der Umstellung auf die Winterzeit übernehmen unsere Heizungen während der langen kalten Abende die Arbeit. Obwohl die Schweizer Gemeinden nicht mehr mit einer aussergewöhnlichen Stromsparsituation wie im Jahr 2022 konfrontiert sind, bleiben Energieeinsparungen aktuell, nachdem fast 60 Prozent der Schweizer Stimmberechtigten dem Klima- und Innovationsgesetz zugestimmt haben, welches das Ziel von netto null Emissionen bis 2050 festlegt. Derzeit hängen die Heizsysteme noch stark von fossilen Energien ab. Ein Wandel ist daher unerlässlich, einschliesslich Isolierarbeiten und des Austauschs veralteter Heizkessel. Die Optimierung des Verbrauchs, indem man thermische Trägheit vermeidet und nur dann heizt, wenn es nötig ist, sind ergänzende Massnahmen, welche die Gemeinde Nendaz erfolgreich testet. Lassen Sie sich von dieser «Vision exzellenter Energieeffizienz» inspirieren, und erfahren Sie auch, wie Sie Ihre Gemeindebibliothek mit nachhaltigen und energieeffizienten Lösungen vor Feuchtigkeitsproblemen schützen können. Ich wünsche Ihnen eine gute Lektüre! Manon Röthlisberger

Entschlossen handeln für die Gemeinden

Im Jahr 2023 beschäftigen uns die Sorgen um die Energieversorgung weiterhin. Die Energiesparbemühungen zeigen langsam Wirkung. Eine erste positive Bilanz zur Senkung der Temperaturen in Verwaltungsgebäuden stellen wir aus Amriswil (TG) vor. Gleichzeitig gilt es, sich Gedanken über die Energieproduktion der Zukunft zu machen: Wie kann die Energiewende gelingen und gleichzeitig positive Effekte für die Gemeinden als Standorte von Wind- und Solaranlagen haben? Unsere Vorschläge dazu lesen Sie auf Seite 34. Dass die Realisierung von Kraftwerken schneller gehen muss, ist unbestritten. Und es existieren bereits Beispiele, etwa eine Solarwärme-Anlage von 800m 2 in der Region Genf. Für den SGV beginnt das Jahr mit einem Erfolg: Die «Tageskarten Gemeinde» können in neuer Form weitergeführt werden. Nach mehreren Monaten der Diskussion zwischen den Gemeindevertretern und der Allianz SwissPass wurde eine Lösung gefunden, welche Vorteile für alle Schweizer Gemeinden bringt. Die neue «Spartageskarte Gemeinde» wird ab 2024 erhältlich sein und schöne Bahnreisen ermöglichen. Die «Schweizer Gemeinde» startet derweil mit einer neuen Rubrik ins neue Jahr, dem «Digital-Ratgeber für Gemeinden». Expertinnen und Experten werden monatlich Fragen zur Digitalisierung und zum EGovernment beantworten, die Sie in den Gemeinden beschäftigen. Auch 2023 bleibt der SGV auf Kurs: Er setzt sich für pragmatische, effiziente und gewinnbringende Lösungen für alle Gemeinden ein, sei es im Bereich der Mobilität, der Energie, der Digitalisierung oder des Sozialwesens. Manon Röthlisberger

Fliegende Autos, Cargo souterrain

Bereits in den 1980er-Jahren waren fliegende Autos auf den Kinoleinwänden gang und gäbe. Für das Projekt für den unterirdischen Güterverkehr «Cargo souterrain» gab die Bundesversammlung 2021 grünes Licht. Unter anderem ist darin der Bau eines 500 Kilometer langen Tunnelnetzes durch die Schweiz vorgesehen. Seit Mai 2021 machen Elektroautos fast 20 Prozent aller Fahrzeuge aus, und die Popularität des E-Bikes steigt weiter an. Die Zukunft steht vor der Tür – nicht etwa, weil wir uns demnächst in fliegenden Autos fortbewegen, sondern weil sich die Formen der Mobilität grundlegend wandeln. Diese Veränderungen haben Auswirkungen auf die Gemeinden, weil diese in vielen Bereichen für die Umsetzung neuer Verpflichtungen für eine umweltfreundlichere Mobilität verantwortlich sind. In der vorliegenden Ausgabe geben wir einen Überblick über die derzeit auf politischer Ebene diskutierten Themen und stellen die wichtigsten Herausforderungen vor, die der neue politische Rahmen für die Gemeinden bringt. Mit 30 Prozent an den Gesamtemissionen ist der Strassenverkehr nach wie vor die Hauptquelle der CO2-Emissionen in der Schweiz. Zahlreiche Programme werden geschaffen, um die Auswirkungen der Mobilität auf das Klima, aber auch auf die Lebensqualität der Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinden zu reduzieren. Unser Magazin befasst sich diesmal mit innovativen Lösungen, die sich auf kommunaler Ebene entwickelt haben. Für die Beheizung von Gebäuden werden grosse Mengen fossiler Energie benötigt. Auch hier gibt es Lösungen, um die Auswirkungen auf die Umwelt zu mindern. Ein zweiter Schwerpunkt liegt in dieser Ausgabe darum auf dem Heizen mit erneuerbarer Energie und den Wärmeverbünden. Die (elektrischen) Flugautos kommen bestimmt. Bis dann: gute Lektüre! Manon Röthlisberger

Von New York zu Ihrer Gemeinde

Die letzten Wochen waren geprägt von gegensätzlichen Ereignissen: die Ablehnung des CO2-Gesetzes, Schlammlawinen und golfballgrosse Hagelkörner, die den Verkehr und Transport zum Erliegen brachten und grosse Sachschäden verursachten. Auch in der Schweiz wurden Geschäfte, Lokale und Veranstaltungen schrittweise wieder geöffnet. Aber die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Gesundheitskrise waren zu spüren. Das sind zwar getrennte Ereignisse, aber sie sind eng miteinander verbunden, weil sie über die drei Säulen der Nachhaltigkeit verbunden sind: Umwelt, Wirtschaft und Gesellschaft. Ein abstraktes Konzept, aber eines, das auf politischer Ebene auf dem Vormarsch ist. In den vergangenen Wochen hat der Bundesrat zudem die Strategie Nachhaltige Entwicklung 2030 formuliert. Während also die Bundesebene einen Aktionsplan verabschiedet, indem sie die Ziele der UNO für eine nachhaltige Entwicklung (New York 2015) auf die nationale Ebene überträgt, und fast alle Kantone eine mehr oder weniger aktive Dienststelle für Nachhaltigkeitsfragen haben, organisieren sich die Gemeinden kollektiv und stellen ambitionierte lokale Programme auf. Allerdings ist das Thema Nachhaltigkeit mitunter schwierig anzugehen, da es von Natur aus bereichsübergreifend ist und sich kaum mit einer in Silos arbeitenden Verwaltung vereinbaren lässt. Aber die Mühe lohnt sich, denn so können Programme umgesetzt werden, die positive Auswirkungen auf Umwelt, Wirtschaft und Gesellschaft haben. Und das ist der Mehrwert nachhaltiger Entwicklung. Wo also anfangen, warum und mit welchen Mitteln: Genau solche Wege stellen wir Ihnen in dieser Sommerausgabe vor. Manon Röthlisberger

Energiesicherheit: Ins kalte Wasser geworfen

Diesen Sommer geniessen Jung und Alt die Freibäder. In manchen Bädern dürfte das Wasser kühler sein als üblich, denn sie verzichten darauf, das Wasser mit Gas zu heizen. Dies wurde im Zusammenhang mit der Ukrainekrise bekannt. Diese Entscheide zeigen exemplarisch, mit welchen energiepolitischen, raumplanerischen und geopolitischen Fragen sich die Gemeindebehörden derzeit auseinandersetzen müssen. In unserer Sommerausgabe beschäftigen wir uns unter anderem mit der kniffligen Frage des Ausbaus zur Gewinnung erneuerbarer Energien in der Schweiz, der uns unabhängiger von ausländischem Strom machen soll. Gleichzeitig gilt es, die Auswirkungen auf die Umwelt möglichst klein zu halten. Bund, Kantone, Städte und Gemeinden arbeiten zusammen an einem Guide, der aufzeigen soll, wie Energieeffizienz mit dem Denkmalschutz zusammengeht. Denn bevor wir mehr Strom produzieren, müssen wir auch weniger Energie verbrauchen oder diese direkt vor Ort herstellen. Der Krieg in der Ukraine erinnert uns daran, wie wichtig es ist, die Lebensumstände nicht nur auf lokaler, sondern auch auf globaler Ebene zu verbessern. Dies ist auch das Ziel des UNO-Programms Agenda 2030. Nach der Lancierung 2016 hat die Schweiz nun im Juli ihren aktuellen Länderbericht bei der UNO in New York präsentiert. Der Bericht stützt sich auf eine Umfrage der Schweizer Gemeinden, die letztes Jahr durchgeführt wurde. Wir stellen den Länderbericht vor – inklusive Eindrücken aus New York. Lesen Sie diesen und viele weitere Artikel in dieser Ausgabe – am besten im Schatten und in der Nähe eines Pools. Manon Röthlisberger

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